Scheinkompromisse machen die Koalition langsam

Die Bilanz nach einem Jahr Großer Koalition fällt trostlos aus. Trotz großer Herausforderungen regiert in Berlin das Klein-Klein. Nichts von dem im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Aufbruch wurde umgesetzt, stellen die Freien Demokraten fest. „Union und SPD haben Dynamik in Deutschland eher in Ketten gelegt, als sie freizusetzen. Nur knapp ist Deutschland vorerst an einer Rezession vorbeigeschlittert, trotzdem wird mit dem Geld der Steuer- und Beitragszahler geprasst“, heißt es in einer Ein-Jahres-Bilanz der FDP. Auch auf europäische Reformvorschläge bleibt sie sprachlos, schimpft der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Marco Buschmann.

1 Jahr Große Koalition
Quelle