ROCK zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Freie Demokraten gedenken der Opfer des NS-Regimes Erinnerung muss wachgehalten werden Demokratische Grundrechte verteidigen WIESBADEN – Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „75 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz gedenken wir der Opfer des mörderischen […]
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DR. NAAS zur Condor-Übernahme

Condor-Unterstützung war richtig Mitarbeiter haben Sicherheit Wichtiger Wirtschaftsfaktor für Hessen WIESBADEN – „Wir freuen uns, dass die Fluggesellschaft Condor nun einen guten Partner gefunden hat“, sagt Dr. Stefan NAAS, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Zuvor war bekannt geworden, dass die polnische Fluggesellschaft LOT die Condor übernehmen wird. „Es zeigt sich, […]
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Scheintoten EU-Beitrittsprozess endlich beenden

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft am Freitag den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Bei dem Gespräch soll es um die Krisen in Syrien und Libyen gehen. Außerdem dürften die beiden über das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei beraten. Der Besuch der Bundeskanzlerin wird aufmerksam beobachtet – und kritisch. Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff forderte die Kanzlerin auf, sich von Erdogan nicht erpressen zu lassen, sondern Klartext mit ihm sprechen. Lambsdorff sagte, die EU und die Türkei profitierten beide von dem Flüchtlingspakt und daher habe auch Erdogan kein Interesse an einer Eskalation.

Erdogan
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Mehr Überwachung führt nicht zu mehr Sicherheit

Bundesinnenminister Seehofer hat Regelungen zur automatisierten Gesichtserkennung aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz nehmen lassen. Software zur Gesichtserkennung hätte nach den früheren Plänen des Bundesinnenministeriums etwa an Flughäfen und Bahnhöfen zum Einsatz kommen können. Die FDP übte daran scharfe Kritik. „Gut, dass die Gesichtserkennung offenbar aus dem Bundespolizeigesetz verschwunden ist. Diese Methode darf in Deutschland nicht zum Einsatz kommen. Die Bürgerrechte müssen in Zeiten der Digitalisierung entschieden verteidigt werden“, kommentierte FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle die Streichung des Passus.

Überwachung: Videokamera
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Kein Kita-Karneval ist verkopfte Fehlentscheidung

Eine vom Studierendenwerk Thüringen betriebene Kindertagesstätte in Erfurt hat Eltern aufgefordert, Kinder am Rosenmontag nicht verkleidet in die Betreuung zu geben und gedroht: „Mitgebrachte Faschingskostüme bleiben an beiden Tagen im Fach des Kindes.“ Man wolle keine Stereotypen oder Heldenverehrung bedienen, heißt es. Für den Thüringer FDP-Chef Thomas L. Kemmerich, zugleich Vorsitzender des Kreisverbandes und der Stadtratsfraktion seiner Partei, ist dies eine „verkopfte Fehlentscheidung, die Kinder wichtiger traditioneller Kulturerlebnisse beraubt“.

Ein Junge in Fliegermontur
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