Liberale Runde tagt endlich wieder öffentlich

Nächster Termin: Donnerstag, 01.10.2020

Thema: Interkommunale Zusammenarbeit

E-Mail-Anmeldung ausreichend

Endlich ist es soweit: die Liberale Runde tagt wieder öffentlich.

Nach wie vor git es zwar, die Vorgaben des Gesundheitsschutzes strikt einzuhalten. Unter einer Bedingung kann aber ab dem 01. Oktober die Liberale Runde wieder für alle interessierten Rimbacherinnen und Rimbacher geöffnet werden. Die Bedingung ist: Wer teilnehmen, sich informieren oder auch mitdiskutieren möchte, muss sich per E-Mail anmelden.

Das erste „öffentliche“ Treffen der Liberalen Runde findet statt am kommenden Donnerstag, 01.Oktober, um 19.30 Uhr im Restaurant Reiterhof (To Steki), Kleiststraße 9, 64668 Rimbach.

Hauptthema des Abends wird die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden des Weschnitztals sein: Wo stehen wir? Was wollen wir? Was ist möglich und realistisch? Dazu hat die FDP Rimbach Christian Seiler eingeladen. Seiler kandidiert für das Amt des Mörlenbacher Bürgermeisters und kann sicher wertvolle Beiträge aus Sicht der Rimbacher Nachbargemeinde liefern.

Auch wer am Donnerstag nicht an der Liberalen Runde teilnehmen kann oder will, muss nicht darauf verzichten, sich mit eigenen Vorschlägen, Kritik oder Anregungen in die Programmarbeit der FDP Rimbach einzubringen. Dafür stehen zwei Wege bereit: https://www.fdp-rimbach.de/idee oder per E-Mail. Erste spannende Beiträge sind schon eingegangen. Mehr und andere sind herzlich willkommen.

Liberale Runde am Donnerstag, 05. März

Thema: Interkommunale Zusammenarbeit

Beim nächsten Treffen der Liberalen Runde am Donnerstag, 05. März 2020, soll über die Chancen gesprochen werden, die sich aus einer verstärkten Zusammenarbeit der Gemeinden im Weschnitztal ergeben. Bernd Maurer, Ortsverbands- und Fraktionsvorsitzender der FDP Rimbach, erläutert: „Auf vielen Gebieten klappt die Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinaus bereits hervorragend – vom Ausbau des Breitbandnetzes bis zur Abfallbeseitigung. Es könnte aber im Interesse der Bürgerinnen und Bürger noch viel mehr geschehen. Insbesondere wünschen wir uns endlich eine eigene Polizeistation für das ganze Weschnitztal“.

Termin: Donnerstag, 05.03.2020, 19.30 Uhr, Gasthaus zur Sonne, Bismarckstraße 1 (Markt), Rimbach.

Die „Liberale Runde“ tagt öffentlich. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Liberale Runde am Donnerstag fällt aus

FDP fährt nach Mörlenbach

Wie Bernd Maurer, Vorsitzender der FDP Rimbach, mitteilt, fällt die Liberale Runde, die für diesen Donnerstag, 06. Februar 2020, geplant war, aus. Die Rimbacher Freien Demokraten wollen an der zeitgleich im Bürgerhaus Mörlenbach stattfindenden Info-Veranstaltung von Hessen mobil über den Bau der B 38a zwischen Mörlenbach und Rimbach teilnehmen.

Nein zum neuen Ireneturm

Roland von Hunnius (FDP) zur Vorlage des Gemeindevorstands „Neubau Ireneturm“ in der GVe-Sitzung am 10.09.2019

Es sind vor allem drei Argumente, die dafür angeführt werden, einen Neubau des Ireneturms zu errichten, und zwar in der Form und nach dem Finanzierungsmodell, wie in der Vorlage des GVo beschrieben:

  1. das Traditionsargument
  2. das Frequenzargument
  3. das Kostenargument.

Bei aller Würdigung des hochspannenden Entwurfs, der uns von den Architekten und Ingenieuren präsentiert wird – für die Gemeindevertreter kommt es darauf an, wie sie diese drei Argumente einschätzen und gewichten.

1. Das Traditionsargument

Seit 1890 gibt es einen Aussichtsturm auf der Tromm, seit 1910 den Ireneturm in der heutigen Form. Er war Ziel seitdem unzähliger Wanderer und Besuchergruppen, bietet einen hervorragenden Über- und Weitblick und gehört zum Ortsbild – allerdings nicht der Gemeinde Rimbach, sondern eher des Grasellenbacher Ortsteils mit gleichem Namen. Der Turm ist seit über 6 Jahren Jahren nicht mehr begehbar. Ein Neubau steht zur Debatte. Alles nachvollziehbar.

Wenn an die Tradition des Ireneturms angeknüpft werden soll, frage ich mich allerdings, ob dies am besten dadurch geschieht, dass der denkmalgeschützte Turm bis auf den Sockel abgerissen wird und in Rufweite eine moderne Stahlkonstruktion entsteht, die attraktiv ist, aber gestalterisch mit dem bisherigen Turm überhaupt nichts zu tun hat. Tradition bewahren, indem der Turm geschleift und durch ein modernes Konstrukt ersetzt wird? Dabei hätte es Alternativen gegeben. Nicht heute Abend. Heute Abend liegt uns eine Gestaltung vor – wir können sie akzeptieren oder ablehnen.

Im Januar 2015 wurden Ideen präsentiert, die von Studierenden der TU Darmstadt entwickelt worden waren. Offenbar nichts als eine aufwändige Fingerübung. Parallel dazu, aber getrennt, stellte damals Markus Monnheimer in HP einen eigenen hölzernen Entwurf vor, der sich gestalterisch eng an den bestehenden Turm anlehnte. Wohl ebenfalls eine Fingerübung.

Über Gestaltungen und die Art der Ausführung (abgesehen davon, dass sie „offen“ sein sollte) wurde weder in Ausschüssen der GVe gesprochen oder gar vorentschieden, noch wurde die interessierte Rimbacher Öffentlichkeit in einer Bürgerversammlung in die Auswahlentscheidung einbezogen.

Die Befürworter argumentieren, der Turm erschließe den Betrachtern Natur und Landschaft. Stimmt, aber das wird durch Baumfällungen („20 – 200 Bäume“) und Naturzerstörung (Zu- und Abwege) teuer erkauft.

Mein Fazit: Man kann einen neuen Ireneturm als stählerne Himmelsleiter bauen. Aber bitte nicht mit dem Traditionsargument.

2. Das Frequenzargument

Zitat aus der Kurzbeschreibung des Projekts laut Antrag vom 19.04.2016: Das Geozentrum Tromm ist auf eine gezielte Steigerung der Frequentierung der Ortskerne konzeptionell ausgerichtet, um im Sinne der Städtebauförderung die Ortsmitten und deren Angebote intensiver zu nutzen.

Es stimmt: der Ireneturm liegt auf der Gemarkung von Rimbach-Zotzenbach. Aber niemand wird ernsthaft behaupten, dies sei die Ortsmitte von Rimbach. Wie soll die Frequentierung unseres Ortskerns durch den Ireneturm beflügelt werden? Wer von außerhalb mit dem PKW oder Motorrad den Ireneturm ansteuert, wird kaum den Weg über Rimbach wählen, sondern zweckmäßigerweise über Fürth und durch Grasellenbach. Wer vom Turm zurückfährt, passiert Rimbach nur, wenn er bewusst einen Umweg macht. Bleiben also Wanderer und Radfahrer, die in Rimbach starten oder nach der Turmbesteigung nach Rimbach zurückkehren. Davon ist beim besten Willen keine „intensivere Nutzung der Ortsmitte und deren Angeboten“ zu erwarten.

Anders für Grasellenbach: Die Gastronomie und künftig vielleicht weitere Betriebe wie Kioske können sehr wohl vom Turm profitieren. Es sei ihnen von Herzen gegönnt. Wir haben hier aber für die Gemeinde Rimbach zu entscheiden.

Mein Fazit: Man kann einen neuen Ireneturm als stählerne Himmelsleiter bauen. Aber bitte nicht mit dem Frequenzargument.

3. Und nun zum Kostenargument

„So günstig – für 21 Prozent der Bausumme – kommen wir nie wieder an einen neuen Turm.“ So etwa lautet die Argumentation der Befürworter. Stimmt. Aber:

  • Auch der höchste Zuschuss macht noch kein sinnvolles Projekt. Entscheidend ist doch die Frage: „Würden wir den Turm auch ohne Zuschuss bauen?“ Wenn wir diese Frage nicht guten Gewissens bejahen können, sollten wir das Projekt lieber streichen.

Nach gegenwärtigem Stand hat die Gemeinde einen Anteil von ca. 262.000 € zu schultern. Das sind 66.000 € mehr, als auf der GVe-Sitzung vom 15.11.2016 geschätzt (+41,7 %). Dazu kommt das „Drumherum“ – Installation der Antenne, Anschlusscontainer, Neuarrangement des Freibereiches – in unbekannter Höhe. Dazu kommen die Kosten für den Abriss des alten Ireneturms in Höhe von geschätzt 185.000 €. Dazu kommen jährliche Folgekosten von 12.000 bis 15.000 € (siehe GVe-Sitzung vom 15.11.2016). Alles dies sind Schätzungen. Ob das reicht, ergibt erst die Ausschreibung. Wenn nicht, wird – das lehrt die Erfahrung mit öffentlichen Bauwerken – höchstwahrscheinlich trotzdem gebaut. Der Bürgermeister hat in der HFA-Sitzung die Erwartung geäußert, dass die Baukosten ohne Abriss des alten Turms letztlich im Bereich zwischen 262.000 und 400.000 € liegen könnten.

Die Gemeinde Grasellenbach ist der größte Nutznießer des neuen Ireneturms. In puncto Finanzierung hält sie sich aber vornehm zurück und überlässt Rimbach den Vortritt. Besonders fair ist das nicht. Die Tromm ist schließlich der gemeinsame Hausberg von Rimbach, Grasellenbach und Wald-Michelbach. Warum soll allein Rimbach die Kosten für eine Attraktivitätssteigerung des Gebietes auf der Tromm schultern?

Zwei Fragen müssen erlaubt sein:

  • Ist der Bau des neuen Ireneturms die bestmögliche Verwendung der Rimbacher Steuermittel von geschätzt 350.000 €? Wir finden: nein! Es gibt durchaus Alternativen, die unserer Gemeinde größeren Nutzen bieten würden. In Zeiten heraufziehender Wolken am Finanzhimmel sind wir gehalten, den Mitteleinsatz besonders kritisch zu hinterfragen.
  • Welcher Ertrag, etwa in Form steigender Gewerbesteuereinnahmen, wird zur Refinanzierung der Investition und zur Deckung der jährlich laufenden Kosten erwartet? Eine belastbare Antwort auf diese Frage ist sehr schwer.

Hilfreich wäre ein Wirtschaftlichkeitsvergleich mehrerer in Betracht kommender Möglichkeiten gewesen, wie er in § 12 Abs. 1 der GemHHVO gewesen. Leider liegt er nicht vor.

Mein Fazit: Man kann einen neuen Ireneturm als stählerne Himmelsleiter bauen. Aber bitte nicht mit dem Kostenargument.

Auch wir könnten uns einen neuen Ireneturm vorstellen:

  • Als regionale Attraktion im Rahmen eines überzeugenden mittel- und langfristig ausgerichteten Gesamtkonzepts
  • Als Bestandteil einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den betroffenen Gemeinden mit fairer Lastenteilung
  • Auf der Grundlage eines realistischen und vollständigen Wirtschaftlichkeitsvergleichs
  • Unter Einbeziehung der Öffentlichkeit, insbesondere der Gewerbetreibenden
  • Eingepasst in die reizvolle Odenwald-Landschaft und gestalterisch anknüpfend an den bestehenden Irene-Turm.

Dies war der gedankliche Ausgangspunkt, als ich an den ersten Besprechungen auf der Tromm teilnahm. Mit der Vorlage vom 08. August hat sich der GVo leider davon entfernt.

Deshalb lehnt die FDP-Fraktion die Vorlage des Gemeindevorstands ab.

Roland_von_Hunnius
Roland von Hunnius

Geo-Naturpark Thema bei der Liberalen Runde

Geo-Naturpark-Geschäftsführerin Dr. Stefanie Fey zu Gast bei der Liberalen Runde

Thema der Liberalen Runde am Donnerstag, 01.08.2019,  ist der Geo-Naturpark Bergstraße-Odenwald, dem auch Rimbach als Mitgliedskommune angehört. Als fach- und sachkundige Referentin wird die Geschäftsführerin des Geo-Naturparks, Dr. Stefanie Fey, in die Thematik „Naturparks, Geo-Naturparks, Geo-Parks“ einführen und anschließend den Geo-Naturpark Bergstraße-Odenwald mit seinen Highlights und Aktivitäten vorstellen.  Die Teilnehmer haben Gelegenheit, Fragen zu stellen und über die Bedeutung des Geo-Naturparks für die Gemeinde Rimbach sowie Ideen zu dessen weitergehender Nutzung zu diskutieren.

Die „Liberale Runde“ tagt öffentlich.

Termin: Donnerstag, 01.08.2019, 19.30 Uhr, Gasthaus Zum Löwen am Markt,  Waldstraße 2, 64668 Rimbach.  Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger mit Interesse am Thema Geo-Naturpark.