Presseecho zur Liberalen Runde vom 02.03.2017

Presseecho zur Liberalen Runde vom 02.03.2017

Über das Treffen der Liberalen Runde mit Michael Schüßler (Rodgau) wurde in verschiedenen Medien berichtet.

Sowohl die „Odenwälder Zeitung“ als auch das „Starkenburger Echo“ berichteten über die Veranstaltung.


Beitrag aus der „Odenwälder Zeitung“ vom 04.03.2017


Beitrag aus dem „Starkenburger Echo“ vom 04.03.2017 als PDF
oder auf http://www.echo-online.de

„Mut zu Reformen, Bereitschaft zum Kompromiss“

„Mut zu Reformen, Bereitschaft zum Kompromiss“

Michael Schüßler (Rodgau) spricht in der Liberalen Runde über erfolgreiche Kommunalpolitik

„Wie funktioniert Politik in der Gemeinde – wie sollte sie funktionieren?“ Diesem Thema stellte sich in der Liberalen Runde in Rimbach Michael Schüßler, Erster Stadtrat der Stadt Rodgau im Kreis Offenbach Land und Vorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker Hessen.
Finanzausstattung und Rahmenbedingungen der 46.000-Einwohner-Stadt Rodgau im Speckgürtel um Frankfurt einerseits und der 8.500-Einwohner-Landgemeinde Rimbach im Odenwald sind denkbar unterschiedlich. Trotzdem wurden, wie es in einer FDP-Pressemitteilung heißt, im Lauf der lebhaften Diskussion auch viele Gemeinsamkeiten entdeckt. Beide Kommunen leiden unter der nach wie vor unzureichenden Finanzausstattung der hessischen Kommunen durch das Land und sind umso mehr auf die eigene Phantasie und Kreativität angewiesen, um erfolgreiche Arbeit für ihre Bürger zu leisten. Müsste Schüßler das Erfolgsgeheimnis von Kommunalpolitik in wenigen Worten zusammenfassen, lautete sein Credo wohl „Mut zu Reformen, zugleich aber Bereitschaft zum Kompromiss“.

Ein Beispiel dafür, wie eine Stadt für sich einen Leistungsschwerpunkt definiert, diesen in Einzelziele aufteilt, im Konsens mit den beteiligten Akteuren Handlungsstrategien entwickelt und diese konsequent umsetzt, ist für Schüßler das „Bildungsforum ‚Rodgau bildet Zukunft‘“. Der Priorität „Bildung“ – von der Kindertagesstätte über die Schulen bis zur beruflichen Bildung und Hochschule – werden andere, nicht im gleichen Umfang zukunftssträchtige, Aufgaben bewusst untergeordnet und gezielt mit entsprechenden personellen, sachlichen und finanziellen Ressourcen ausgestattet. Getragen wird die inzwischen seit zehn Jahren bestehende Initiative von einem breiten Bündnis Beteiligter. Schüßler spricht vom Zusammenspiel zwischen kommunaler städtischer Verantwortung und bürgerschaftlichem ehrenamtlichen Engagement. „Rodgau bildet Zukunft“ solle an Vorhandenes anknüpfen. Das Prinzip laute „kommunale Koordinierung und lokale Verantwortungsgemeinschaft“. So gelang es, die örtliche Wirtschaft – etwa über die Kreishandwerkerschaft -, Institutionen wie die Agentur für Arbeit, die Caritas und Kirchen sowie die örtlichen Schulen und – als Letztentscheider – die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat einzubinden. Alle Entscheidungen wurden bisher einstimmig getroffen, für Schüßler ein Beweis, dass nicht nur die Zielsetzung akzeptiert, sondern die Umsetzung auch von allen mitgetragen wird. So sei es gelungen, den gesamten KiTa- und Schulbereich auszubauen und zu modernisieren sowie – eine Besonderheit, auf die Schüßler mit Stolz verweist – die Eltern von der Zahlung von KiTa-Gebühren völlig freizustellen. Ermöglicht wurde dies durch Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Verwaltung einerseits und eine Erhöhung der Grundsteuer andererseits. Die höhere Grundsteuer sei zunächst mit Skepsis betrachtet, aber schließlich mit Blick auf die übergeordnete Bildungszielsetzung akzeptiert worden.

In der Diskussion wurde klargestellt und auch vom Referenten eingeräumt, dass sich dieses Bildungsforum nicht eins zu eins auf Rimbach übertragen lässt und insbesondere die finanziellen Voraussetzungen für eine Abschaffung der Kindergartengebühren in Rimbach nicht gegeben sind. Das dahinter stehende Prinzip, Bildung als Ganzes unter Einschluss der frühkindlichen Bildung zu betrachten und ihr als wichtigster Zukunftsaufgabe absoluten Vorrang einzuräumen, könnte aber auch über die Stadtgrenzen von Rodgau hinaus Schule machen. Ebenso wie der Weg, die beteiligten lokalen Akteure über Amts-, Verbands- und Parteigrenzen hinweg an einem Tisch zu versammeln und gemeinsam nach der optimalen Lösung zu suchen.

Die Mitglieder der Liberalen Runde nutzten die Diskussion, eine Fülle von Fragen anzusprechen und mit Michael Schüßler zu erörtern. Die Palette der Themen reichte vom Abbau von Altdefiziten im Gemeindehaushalt über Vor- und Nachteile der interkommunalen Zusammenarbeit und die Stellung der Ortsbeiräte bis zur Frage, wie der Kostendeckungsgrad kommunaler Sportstätten verbessert werden kann. Bernd Maurer, der FDP-Ortsvorsitzende, sprach im Namen aller Anwesenden, als er Michael Schüßler für sein Kommen und für das Gespräch dankte und „Fortsetzung“ versprach.

Zur Person Michael Schüßler:

Der Volljurist Michael Schüßler ist 41 Jahre alt. Er ist verheiratet und hat drei Kinder. Seit 2012 ist er Erster Stadtrat der Stadt Rodgau. Verantwortlich ist er für Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechts- und Personenstandswesen, soziale Angelegenheiten und Bildung sowie Facility Management. Hauptamtlicher Stadtrat ist Schüßler seit 2004, von 2001 bis 2004 war er Stadtverordneter der FDP in Rodgau. Außerdem ist er Vorsitzender der FDP Rodgau, Mitglied des Landesvorstandes der FDP Hessen, Landesvorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Offenbacher Kreistag und seit Kurzem Mitglied der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen.

Wie funktioniert Politik in der Gemeinde – wie sollte sie funktionieren?

Wie funktioniert Politik in der Gemeinde – wie sollte sie funktionieren?

Liberale Runde mit Michael Schüßler (Rodgau) am Donnerstag um 19 Uhr 30

In der Liberalen Runde wird am kommenden Donnerstag ein besonders erfahrener Politik-Profi zu Wort kommen und Lust auf politisches Engagement vor Ort auch bei denen wecken, die bisher nicht aktiv ins Geschehen von Gemeindevertretung und Gemeindevorstand eingebunden sind. Michael Schüßler (FDP), Landesvorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker Hessen (VLK), spricht zu dem Thema „Wie funktioniert Politik in der Gemeinde – wie sollte sie funktionieren?“.

Schüßler macht Politik auf Stadt-, Kreis- und Landesebene. Er ist Erster Stadtrat von Rodgau, der mit 46.000 Einwohnern größten Stadt im Kreis Offenbach Land, Mitglied des Kreistages mit Sitz in Dietzenbach und zugleich Abgeordneter in der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen (LWV) in Kassel. Neben den Ausführungen zur kommunalen Gremienarbeit und den Herausforderungen, denen sich Mandatsträger vor Ort gegenüber gestellt sehen, steht er für konkrete Fragen zu anstehenden lokalpolitischen Entscheidungen in Rimbach zur Verfügung und hält praktische Tipps für Mandatsträger bereit.

Die Liberale Runde findet statt am Donnerstag, 02.März 2017 um 19.30 Uhr. Sie ist – wie immer – öffentlich. Veranstaltungsort ist das Gasthaus zur Sonne, Bismarckstraße 1 (Markt).

Termin: Donnerstag, 02.03.2017, 19.30 Uhr, Gasthaus zur Sonne, Bismarckstraße 1 (Markt), Rimbach. Die „Liberale Runde“ tagt öffentlich.

Leserbrief zur Haushaltsdebatte

Leserbrief zur Haushaltsdebatte

Leserbrief aus der „Odenwälder Zeitung“ zur Haushaltsdebatte von Karsten Schmitt

Folgender Leserbrief zur Haushaltsdebatte in der Rimbacher Gemeindevertretung erschien am 09.02.2017 in der „Odenwälder Zeitung“.


Leserbrief aus der „Odenwälder Zeitung“ vom 09.02.2017