Nicole Walter ist Rimbachs neue FDP-Spitzenkandidatin

FDP Rimbach hat ihre Liste für die Kommunalwahl aufgestellt – 12 Kandidierende

Generalsekretär Moritz Promny: Schwarz-Grün hat Schuldenbremse „geschrottet“ – Kultusminister hat Digitalisierung an Schulen verschlafen

In der neuen „guten Stube“ der Gemeinde – der Pfalzbachhalle in Mitlechtern – hat die FDP ihre Liste für die Kommunalwahl im März aufgestellt. Der Generalsekretär der hessischen FDP, Moritz Promny MdL (Michelstadt), war der Einladung des FDP-Ortsvorsitzenden Thomas Walter gefolgt und übernahm die Sitzungsleitung. In geheimer Abstimmung wählten die anwesenden Mitglieder 12 Kandidaten für die Gemeindevertretung und zwei für Ortsbeiräte. Nach langjährigem Engagement in der Gemeindepolitik hatten Bernd Maurer sowie Edith und Roland von Hunnius darum gebeten, nicht mehr auf einem der vorderen Plätze aufgestellt zu werden. Neue Spitzenkandidatin und damit Nr. 1 auf der FDP-Liste ist Nicole Walter. Auf den Plätzen 2 und 3 folgen Michael Wecht und Thomas Walter. Auf den weiteren Listen Plätzen kandidieren: Karsten Schmitt (Platz 4), Roland von Hunnius (Platz 5), Doris Maurer (Platz 6), Hans Fendrich (Platz 7), Paul Weiske (Platz 8), Edith von Hunnius (Platz 9), Elke Pfaendner (Platz 10), Bernd Maurer (Platz 11) und Willfried Karpowski (Platz 12). Für den Ortsbeirat Zotzenbach geht Hans Fendrich ins Rennen, für den Ortsbeirat Albersbach Paul Weiske. Alle Abstimmungen erfolgten ohne Kampfkandidaturen und einstimmig.

In einem kurzen Statement ging Promny auf aktuelle Fragen der Landespolitik ein. Er kritisierte die schwarz-grüne Regierungskoalition. Das unter dem Stichwort „Corona“ gebildete Sondervermögen sei in Wahrheit ein „Schuldentopf“, der es der Regierung erlaube, außer Corona-Hilfen auch Wunschprojekte der Koalitionspartner zu finanzieren. Bei dieser Gelegenheit habe die Regierung die in der Landesverfassung fixierte und von den hessischen Bürgerinnen und Bürgern in einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit beschlossene Schuldenbremse kurzerhand „geschrottet“. Statt der bisher erforderlichen 2/3-Mehrheit sei nun nur noch die einfache Parlamentsmehrheit notwendig, um Ausnahmen von den verfassungsrechtlichen Regelungen zu beschließen, was die Koalition sogar mit ihrer gegenwärtigen 1-Stimmen-Mehrheit könne, ohne die Opposition ins Boot zu ziehen.

Besonders hart ging er als bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion mit der Schulpolitik der Landesregierung ins Gericht. Die Digitalisierung an Hessens Schulen sei schlicht verschlafen worden, was sich in völlig unzumutbaren Verhältnissen während der gegenwärtigen Pandemie bitter räche. Schulpflicht setze voraus, dass die Landesregierung ihre Verantwortung wahrnehme und für ein ausreichendes und qualitativ hochwertiges Angebot zu sorgen habe. Davon könne unter den gegenwärtigen Bedingungen leider keine Rede sein. Promny appellierte an den Kultusminister:“Bringen Sie die Schulen endlich ins 21. Jahrhundert“.

Thomas Walter freute sich über die Harmonie unter den FDP-Mitgliedern und verwies erneut auf das Angebot an alle Rimbacher Bürgerinnen und Bürger, sich mit eigenen „Ideen für Rimbach“ an der von der FDP eingerichteten Bürgerplattform (https://www.fdp-rimbach.de/idee) zu beteiligen.

Das haben sich Rimbachs Spitzenliberale für die nächste Wahlperiode vorgenommen:

Nicole Walter: “Die Bildung unserer Kinder liegt mir als Mutter und Elternvertreterin sowohl in Kita als auch Schule besonders am Herzen. Das Platzangebot in den Kitas muss mit Blick auf kommende Jahre ausgebaut werden. Als Gemeinde mit Zuzug müssen hier die Weichen richtig gestellt werden. Rimbach muss als Schulstandort ein Interesse an Qualität auf höchstem Niveau in den Schulen haben. Hier sehe ich auch den Kreis in der Pflicht, die Schulen zukunftsgerichtet auszustatten.“

Michael Wecht: “Rimbach muss auch als Wirtschafts- und Gewerbestandort gestärkt werden. Ich stelle mir ein wirtschaftsfreundliches Rimbach vor. Wichtig sind mir kurze Wege und direkter persönlicher Kontakt für Gewerbetreibende. Entscheidungsprozesse müssen beschleunigt werden. Die Erschließung weitere Gewerbeflächen sehe ich auch weiterhin als notwendig für Rimbachs wirtschaftliche Entwicklung an.“

Thomas Walter: “Die Digitalisierung in Verwaltung und an Schulen ist ein seit Jahren vernachlässigtes Thema. Das ist besonders in der Corona-Zeit deutlich geworden. Die Dringlichkeit, für entsprechende Ausstattung der Schulen und die richtigen Bildungskonzepte zu sorgen, ist inzwischen für jeden sichtbar. Wir fordern alle Verantwortlichen auf Kreis- und Landesebene auf, die Umsetzung notwendiger Maßnahmen zu beschleunigen. Die Digitalisierung und Neustrukturierung von Prozessen in der Verwaltung ist insbesondere im Hinblick auf ein mögliches Mittelzentrum im Weschnitztal notwendig und sinnvoll.“

Weitere „Ideen für Rimbach“ willkommen

FDP Rimbach lädt zur Online-Bürgerbeteiligung ein

Im September startete die FDP Rimbach eine Plattform für die Online-Bürgerbeteiligung. Der FDP-Ortsvorsitzende Thomas Walter zieht in einer Pressemitteilung seiner Partei ein erstes Zwischenfazit. „Die bisher eingebrachten ‚Ideen für Rimbach‘ betreffen die verschiedensten Lebensbereiche und sind teilweise erstaunlich detailliert“. Als Beispiel verweist Walter auf den Vorschlag, den Rimbacher Einzelhandel mit einem Rimbach-spezifischen Online-Geschäftsmodell zu stärken und krisenfester zu machen. Oder auf die Anregung, Mitarbeiter zwischen den Weschnitztäler Gemeinden rotieren zu lassen, um das Verständnis für die Situation und Lösungsansätze unserer Nachbarkommunen zu fördern und daraus für Rimbach zu lernen. Auch Anregungen zur intensiveren Erörterung von Fragen der Betreuung und Kindertagesstätten in den Gremien der Gemeinde, zur Bekämpfung von Leerständen, zum weiteren Zusammenwachsen der Kerngemeinde mit den Ortsteilen oder zur geordneten baulichen Gestaltung hält Walter für nachvollziehbar.

„Nicht alles wird sich umsetzen lassen, aber jede ‚Idee für Rimbach‘, die bisher eingegangen ist, ist wohlbegründet und wert, unter die Lupe genommen zu werden.“ Die FDP bevorzuge zwar das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Dies sei unter den Bedingungen der Pandemie allerdings schwer zu führen. So sei es zwar gelungen, das traditionelle monatliche FDP-Diskussionsforum „Liberale Runde“ inzwischen wieder ein Mal unter strengen Hygieneauflagen durchzuführen. Schon einen Monat später sei dies leider nicht mehr möglich. Da die FDP aber keinesfalls darauf verzichten wolle, die Wünsche und Anregungen der Rimbacherinnen und Rimbacher kennenzulernen, sei die digitale Bürgerbeteiligung ein geeigneter Weg, der – wie sich in den ersten Monaten gezeigt habe – von der Bevölkerung auch angenommen werde.

Thomas Walter lädt alle Interessierten dazu ein, sich mit eigenen „Ideen für Rimbach“ einzubringen. „Noch ist das FDP-Programm für die Kommunalwahl nicht geschrieben. Noch hat jede und jeder Gelegenheit, mit eigenen Überlegungen darauf Einfluss zu nehmen. Den Nutzen haben alle Rimbacherinnen und Rimbacher in der kommenden Wahlperiode der Gemeindevertretung.“

Auf folgenden Wegen ist die FDP Rimbach für Anregungen, Wünsche, Kritik und Kommentare erreichbar: https://www.fdp-rimbach.de/idee. Wer die Kommunikation per E-Mail vorzieht, kann jederzeit eine Nachricht hinterlassen unter . Walter betont abschließend: „Wir freuen uns auf noch mehr neue Ideen für Rimbach – egal, welche persönliche Parteipräferenz der jeweilige Autor hat. Es geht darum, die Zukunft unserer Gemeinde so gut wie möglich zu gestalten. Dabei spielt es keine Rolle, wer einen Vorschlag macht. Wichtig ist allein, was vorgeschlagen wird.“

Liberale Runde tagt endlich wieder öffentlich

Nächster Termin: Donnerstag, 01.10.2020

Thema: Interkommunale Zusammenarbeit

E-Mail-Anmeldung ausreichend

Endlich ist es soweit: die Liberale Runde tagt wieder öffentlich.

Nach wie vor git es zwar, die Vorgaben des Gesundheitsschutzes strikt einzuhalten. Unter einer Bedingung kann aber ab dem 01. Oktober die Liberale Runde wieder für alle interessierten Rimbacherinnen und Rimbacher geöffnet werden. Die Bedingung ist: Wer teilnehmen, sich informieren oder auch mitdiskutieren möchte, muss sich per E-Mail anmelden.

Das erste „öffentliche“ Treffen der Liberalen Runde findet statt am kommenden Donnerstag, 01.Oktober, um 19.30 Uhr im Restaurant Reiterhof (To Steki), Kleiststraße 9, 64668 Rimbach.

Hauptthema des Abends wird die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden des Weschnitztals sein: Wo stehen wir? Was wollen wir? Was ist möglich und realistisch? Dazu hat die FDP Rimbach Christian Seiler eingeladen. Seiler kandidiert für das Amt des Mörlenbacher Bürgermeisters und kann sicher wertvolle Beiträge aus Sicht der Rimbacher Nachbargemeinde liefern.

Auch wer am Donnerstag nicht an der Liberalen Runde teilnehmen kann oder will, muss nicht darauf verzichten, sich mit eigenen Vorschlägen, Kritik oder Anregungen in die Programmarbeit der FDP Rimbach einzubringen. Dafür stehen zwei Wege bereit: https://www.fdp-rimbach.de/idee oder per E-Mail. Erste spannende Beiträge sind schon eingegangen. Mehr und andere sind herzlich willkommen.

FDP lädt Rimbacherinnen und Rimbacher zur Online-Bürgerbeteiligung ein

Liberale Runden bis auf Weiteres wegen Corona ohne Öffentlichkeit

Bürger können Anregungen und Wünsche im Internet oder per E-Mail einbringen

Die Rimbacher FDP hat eine Plattform für die Online-Bürgerbeteiligung eingerichtet und lädt die Rimbacherinnen und Rimbacher ein, sich mit Vorschlägen und Ideen für die Weiterentwicklung ihrer Gemeinde einzubringen. Der FDP-Ortsvorsitzende Thomas Walter erläutert in einer Pressemitteilung seiner Partei, er erhoffe sich wertvolle Anregungen für das Programm zur Kommunalwahl, die im März nächsten Jahres stattfindet. Schließlich würden die monatlichen Treffen der „Liberalen Runde“ – anders als vor der aktuellen Pandemie üblich – bis auf Weiteres aus Gründen der Gesundheitsvorsorge nichtöffentlich durchgeführt.

„Dadurch entfällt ein wichtiges Forum für den persönlichen Dialog mit der Bevölkerung“. In der Online-Bürgerbeteiligung sieht er aber alles andere als nur eine Ersatzlösung. Der FDP-Vorstand ist auf diese Weise „24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche“ für Bürgerinnen und Bürger erreichbar. Die Liberalen legen von jeher großen Wert auf Vorschläge und Rückkoppelung der Bevölkerung. „Das geht mit den modernen Mitteln der IT noch einfacher und schneller und steht besonders Beruftstätigen und anderen IT-affinen Bevölkerungsgruppen offen, die mit ihrer Zeit haushalten müssen“.

Auf folgenden Wegen ist die FDP Rimbach für Anregungen, Wünsche, Kritik und Kommentare erreichbar: https://www.fdp-rimbach.de/idee. Wer die Kommunikation per E-Mail vorzieht, kann jederzeit eine Nachricht hinterlassen. Walter betont abschließend: „Wir freuen uns auf zahlreiche Nachrichten – egal, welche persönliche Parteipräferenz der jeweilige Autor hat. Es geht darum, die Zukunft unserer Gemeinde so gut wie möglich zu gestalten. Dabei spielt es keine Rolle, wer einen Vorschlag macht, sondern allein, was vorgeschlagen wird. Wir bleiben unserem Motto treu ‚Sagen, was ist. Machen, was geht'“.

Generationswechsel bei Rimbachs Freien Demokraten

Jahreshauptversammlung der FDP Rimbach

Thomas Walter neuer Ortsvorsitzender

Bernd Maurer Ehrenvorsitzender

Christopher Hörst kündigt „Kreistagswahlkampf der klaren Worte“ an

Rimbach, 01.08.2020 – Die FDP Rimbach erlebte in der Gaststätte To Steki (Reiterhof) eine „historische“ Jahreshauptversammlung. Bernd Maurer, der die Funktion des Ortsvorsitzenden über eine Zeitspanne von vierzig Jahren ausgeübt hatte, gab den Staffelstab an seinen Nachfolger Thomas Walter weiter. Als Ehrengast und Sitzungsleiter begrüßte er zuvor den FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bergsträßer Kreistag, Christopher Hörst (Heppenheim). In einem kurzen Rückblick ging Maurer auf lokalpolitische Themen ein, deren Lösung überfällig sei. Er zählte u.a. auf: den geplanten Fuß- und Radweg nach Albersbach, den noch immer ausstehenden Start der Vorbereitungen zum Gemeindeentwicklungsplan, den Fußweg am Ölgärtchen, die Aufwertung des Ortskerns, den Fußweg entlang der Weschnitz und ausstehende Investitionen in Betreutes Wohnen. Besonders liegen Maurer nach einem Pressebericht seiner Partei die Errichtung einer Polizeistation für das Weschnitztal, die mittelfristige Sicherung der medizinischen Versorgung für die Rimbacher Bevölkerung und eine Direktanbindung von Rimbach an die Kreisstadt Heppenheim am Herzen. Er betonte, dass er sich einen schnelleren Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Weschnitztalgemeinden wünsche. Ein möglichst großer Teil dieses Gesamtpakets müsse in den verbleibenden Monaten bis zur Kommunalwahl abgearbeitet werden, auch wenn dies durch die Corona-Krise erschwert werde. Nachdem die Gemeindevertretung ihre Hausaufgaben gemacht habe, sei nun der Gemeindevorstand gefordert, die genannten Projekte voranzutreiben.

Edith von Hunnius berichtete über die „zufriedenstellende, aber nicht rosige“ finanzielle Situation des Ortsverbandes und erläuterte Ausgaben und Einnahmen. Sie bedankte sich für die Kooperation der Mitglieder, kündigte aber an, nach langjähriger Tätigkeit nicht mehr für das Amt der Schatzmeisterin zu kandidieren. Schatzmeisterin und Gesamtvorstand wurden einstimmig entlastet.

Den Bericht aus der Fraktionsarbeit gab Roland von Hunnius ab. Von den elf Aufgabenkomplexen, die im Wahlprogramm für die laufende Periode angesprochen worden waren, seien inzwischen sechs „auf gutem Wege“, zwei „in der Schwebe“ und drei „ungelöst“. Er lobte die Zusammenarbeit mit den übrigen Fraktionen in der Gemeindevertretung, wenngleich er sich „hier und da mehr Biss“ wünsche.

Aus den geheimen Vorstandswahlen gingen hervor: Vorsitzender Thomas Walter, stellvertretende Vorsitzende: Michael Wecht und Karsten Schmitt, Schatzmeisterin: Nicole Walter, Beisitzer: Willfried Karpowski, Roland von Hunnius und Paul Weiske. Als Europa-Beauftragter wurde Hans Fendrich im Amt bestätigt. Neue Rechnungsprüferinnen sind Edith von Hunnius und Doris Maurer. Die Wahlen erfolgten weitestgehend einstimmig.

Auf Antrag von Roland von Hunnius wurde Bernd Maurer zum Ehrenvorsitzenden des FDP-Ortsverbands Rimbach ernannt. v. Hunnius würdigte – unterstützt von Christopher Hörst – ausführlich das anhaltende und erfolgreiche Engagement von Maurer. Nach seinem Beitritt zur FDP im Jahr 1969 habe er 1975 den Ortsverband Rimbach ins Leben gerufen und ihm während dessen bisher 45-jähriger Geschichte vierzig Jahre lang als Ortsvorsitzender vorgestanden. Er habe das Schicksal des Ortsverbands maßgeblich bestimmt, dessen Bild in der Öffentlichkeit geprägt und sei für die erfolgreiche Entwicklung der 1977 gegründeten FDP-Fraktion maßgeblich verantwortlich. Maurer, dem schon vor Jahren die Goldene Ehrennadel der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker verliehen wurde, sei zugleich „Steuermann, Motivator und Macher“. Damit habe er Maßstäbe gesetzt, an denen sich seine Nachfolger messen lassen müssten.

Hörst berichtete über aktuelle Themen der Kreispolitik und beleuchtete in diesem Zusammenhang kritisch die Rolle von Landrat Christian Engelhardt. Er wünsche sich deutlich mehr Transparenz und bestehe auf der Einbindung des Kreistages in alle wichtigen Entscheidungen, die auf Kreisebene getroffen werden. Die FDP werde im kommenden Jahr „einen Kreistagswahlkampf der klaren Worte“ führen. Ausdrücklich lud er seine Rimbacher Parteifreunde ein, sich auch weiterhin personell und inhaltlich in die Kreistagsarbeit einzubringen.

Hintergrund zu Thomas Walter:
Thomas Walter ist 47 Jahre alt, von Beruf Diplom-Informatiker, verheiratet und Vater von 4 Kindern. Er wohnt seit 2003 in Rimbach.