Rimbach nach Bürgerentscheid und Wahl

Rimbach nach Bürgerentscheid und Wahl

Liberale Runde am Donnerstag

Am Donnerstag, 05.04.2018, findet das nächste Treffen der „Liberalen Runde“ statt. Thema des Abends ist die Rimbacher Lokalpolitik „nach Bürgerentscheid und Bürgermeisterwahl“.

Termin: Donnerstag, 05.04.2018, 19.30 Uhr, Gasthaus zur Sonne, Bismarckstraße 1 (Markt), Rimbach. Die „Liberale Runde“ tagt öffentlich.

Interkommunale Zusammenarbeit ist das Gebot der Stunde

Interkommunale Zusammenarbeit ist das Gebot der Stunde

Till Mansmann MdB (FDP) zu Besuch bei Bürgermeister Holger Schmitt

Der FDP-Kreisvorsitzende und frisch gebackene Bundestagsabgeordnete Till Mansmann (Heppenheim) besuchte Bürgermeister Holger Schmitt im Rimbacher Rathaus. Es war für Mansmann ein Antrittsbesuch in neuer Funktion, zugleich aber willkommener Anlass, Schmitt zur Bestätigung im Amt des Bürgermeisters zu gratulieren. An dem intensiven Gespräch nahmen auch der FDP-Orts- und Fraktionsvorsitzende Bernd Maurer sowie dessen Stellvertreter, der Gemeindevertreter Roland von Hunnius, teil.

In einem kurzen Rückblick auf das Ergebnis des Bürgerentscheids über den Beitritt der Gemeinde Rimbach zum Interkommunalen Entwicklungsverband Weschnitztal verwahrte sich Schmitt noch einmal gegen den Vorwurf, die Bevölkerung sei über das Projekt nicht genug informiert und in den Entscheidungsprozess nicht ausreichend eingebunden worden. Davon könne nach sechs Jahren öffentlicher Erörterung und zahlreichen öffentlichen Gremiensitzungen sowie ausführlicher Berichterstattung in der Lokalpresse nicht die Rede sein. Mansmann, der auch dem Bergsträßer Kreistag angehört, kommentierte das Ergebnis des Bürgerentscheids als „traurige Entwicklung und schwere Hypothek für die Zukunft der Gemeinde Rimbach“. Unabhängig davon waren sich alle Beteiligten einig, dass der Prozess der interkommunalen Zusammenarbeit durch diesen Rückschlag nicht aufgehalten, sondern verstärkt fortgeführt werden soll. Schmitt bezeichnete die Zusammenarbeit zwischen den Weschnitztal-Kommunen als „Gebot der Stunde“.

Ein weiteres Thema war das Vorhaben, einen Gemeindeentwicklungsplan für Rimbach zu erarbeiten, eine Forderung, die von der FDP-Fraktion schon seit Langem erhoben und mit Anträgen an die Gemeindevertretung untermauert wird. Nach den Jahren finanziellen Engpasses im Zusammenhang mit der noch immer nicht vollständig überwundenen internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise sieht der Bürgermeister in diesem Jahr die Chance, den Gemeindeentwicklungsplan in Angriff zu nehmen. Ein erster Ausgabebetrag sei in den Haushalt eingestellt worden. Über das weitere Vorgehen will sich Schmitt in Kürze mit den Fraktionen abstimmen.

Mansmann kritisierte die von der Bundesregierung gegenüber der Europäischen Kommission formulierte Absicht, den Gratis-Nahverkehr in Großstädten zu testen. „Wenn es Bedarf an Nahverkehrsleistungen und –nutzung gibt, dann nicht in den ohnehin gut versorgten Großstädten, sondern im ländlichen Raum“. Im Deutschen Bundestag arbeitet der studierte Physiker und praktizierende Journalist im Sozialausschuss und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit (Entwicklungshilfe) sowie im Arbeitskreis Finanzen seiner Fraktion mit. Er bot ausdrücklich an, Wünsche aus seinem Wahlkreis nach Berlin zu übermitteln und positiv zu begleiten. Neben dem generationsübergreifenden Thema der B 38-Umfahrung bis hinter Fürth gaben ihm seine Parteifreunde zwei Anliegen auf den Weg. Bernd Maurer forderte ein Ende der unseligen Praxis des Bundes, in Berlin wohlfeile Versprechungen zu machen, dann aber die Kommunen bei der Finanzierung im Regen stehen zu lassen. Roland von Hunnius bat Mansmann, sich dafür einzusetzen, dass eine „Retro-Idee“ der Großen Koalition nicht umgesetzt werden möge: die Absicht, eine „Grundsteuer C“ einzuführen, mit der unbebaute Grundstücke besonders belastet werden sollen. Dies sei schon in den sechziger Jahren versucht, aber bereits nach zwei Jahren beendet worden. „Noch einen Versuch brauchen wir nicht“.

Jobticket des Landes: Ärzte fahren, Krankenpfleger gehen

Maßnahme der Landesregierung führt zu massiven Verwerfungen Jobticket unsozial Forderung nach Verbesserung des ÖPNV Es klingt wie ein Aprilscherz, ist aber keiner: Ab dem 1. April bekommen alle Ärzte am Universitätsklinikum der Frankfurter Goethe-Universität das kostenlose Jobticket für den ÖPNV, während der größte Teil der rund 5.000 Beschäftigen des Krankenhauses leer ausgeht und kein Jobticket […]
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Frisches Denken für den Freistaat

Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Martin Hagen, fordert ein Update für Bayern. Über seine Ziele und den anstehenden Wahlkampf spricht er ausführlich im Interview mit dem Main-Echo. „Wir wollen Bayern voranbringen und modernisieren“, fasst er den Gestaltungsanspruch der Freien Demokraten zusammen. Hagen ist zuversichtlich, dass diese Vision die Bürger im Freistaat überzeugen wird: „Ich rechne fest damit, dass die FDP am 14. Oktober in den bayerischen Landtag zurückkehrt.“

Martin Hagen führt die bayerische FDP in den Landtagswahlkampf
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Mehr Wachstum, mehr Wohlstand, mehr Chancen

Rheinland-Pfalz boomt. Die Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um 2,5 Prozent gewachsen. Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordtief von 4,8 Prozent. Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) ist sehr zufrieden. „Trotz eines weltweit schwierigen Umfeldes haben wir ein sehr gesundes Wachstum hingelegt“, sagte Wissing. „Wir haben beim Export zum achten Mal in Folge einen neuen Spitzenwert erreicht.“ Er verweist aber zugleich auf die Diskussion über US-Schutzzölle auf Stahl und Aluminium und auf Auswirkungen des Brexits, des EU-Ausstiegs von Großbritannien. Er wirbt mit Blick auf mögliche Zölle für offene Märkte.

Volker Wissing
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