Lokalpolitischer Rückblick in der Liberalen Runde

Lokalpolitischer Rückblick in der Liberalen Runde

Am Donnerstag, 01.12.2016, trifft sich die Liberale Runde wieder um 19.30 Uhr im Rimbacher Gasthaus zur Sonne zum monatlichen politischen Diskussionsabend. Auf der Tagesordnung steht ein lokalpolitischer Rückblick auf das Jahr 2016 und der Ausblick auf das kommende Jahr.

Termin: Donnerstag, 01.12.2016, 19.30 Uhr, Gasthaus zur Sonne, Bismarckstraße 1 (Markt), Rimbach. Die „Liberale Runde“ tagt öffentlich.

Sicherheit nur interkommunal zu verbessern

Sicherheit nur interkommunal zu verbessern

Liberale Runde – Sicherheit macht nicht an der Gemarkungsgrenze halt – Vom Ordnungsbehördenbezirk lernen – Gesprächsfaden zum „Streetworker-Konzept“ wieder aufnehmen!

Die FDP Rimbach setzt sich dafür ein, das Thema „Sicherheit“ im engen Zusammenwirken der Weschnitztal-Gemeinden anzugehen. Bernd Maurer, FDP-Ortsvorsitzender, erläutert die Gründe: „Erstens machen Sicherheitsprobleme nicht an der Gemarkungsgrenze halt. Sie können nur interkommunal bewältigt werden. Zweitens sind die erforderlichen zusätzlichen Aufwendungen nicht von einer Gemeinde allein zu schultern. Drittens können wir interkommunal Synergieeffekte nutzen. Viertens: der bereits bestehende Ordnungsbehördenbezirk mit Sitz in Mörlenbach hat sich bestens bewährt und kann als Muster zur Lösung neuer Aufgaben dienen.“ Die FDP hatte sich in der monatlich stattfindenden Liberalen Runde ausgiebig mit der Frage beschäftigt: „Wie kann mehr Sicherheit für Rimbachs Bürger geschaffen werden?“

Einleitend informierte Roland von Hunnius über verschiedene Konzepte, den Schutz der Bevölkerung zu verbessern, und stellte jeweils deren Vor- und Nachteile dar. Einigkeit herrschte, dass es wünschenswert wäre, wenn die Landespolizei personell weiter verstärkt und eine eigene Polizeistation im Weschnitztal eingerichtet würde. Die polizeiliche Betreuung Rimbachs erfolgt gegenwärtig von Heppenheim aus. Unterhalb dieser Schwelle kommt etwa die Bildung eines Freiwilligen Polizeidienstes in Betracht, dessen Kosten allerdings von den Kommunen übernommen werden müssen. Die Freiwilligen Polizeihelferinnen und –helfer zeigen Präsenz, beobachten und melden auffällige Wahrnehmungen und führen vorbeugende Gespräche, um die Sicherheitslage im Bereich der Kommune zu verbessern. Sie sind ehrenamtlich in öffentlichen Anlagen, Wohngebieten, bei Festen und Veranstaltungen unterwegs. Sie haben bestimmte begrenzte Befugnisse im Bereich der Gefahrenabwehr. Sie dürfen auffällige oder verdächtige Personen befragen, Personalien feststellen und vorübergehende Platzverweise erteilen. Sie sind nicht bewaffnet, halten aber mobilen Kontakt zur Polizei. Einen solchen Freiwilligen Polizeidienst gibt es etwa in der Stadt Bensheim.

Weitere Konzepte, über deren Umsetzung nach Überzeugung der Freien Demokraten im Kreis der Weschnitztal-Gemeinden gesprochen werden sollte, sind das Präventionsprogramm „Wachsamer Nachbar“ – ein wechselseitiges Frühwarnsystem zwischen Bürgern und Polizei zur Verhinderung von Delikten – und die Einrichtung eines Kriminalpräventionsrates, in dem sich alle in der Gemeinde mit Sicherheit befassten Akteure, z.B. Schulen, Vereine, Gemeindeverwaltung etc, regelmäßig treffen, um Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in der Kommune zu besprechen.

Wie eng die Themen Sicherheit und Demografie miteinander verknüpft sind, wurde deutlich, als das Gespräch auf das Streetwork-Konzept kam. Es besteht, wie schon 2012 vom Verein KUBUS vorgeschlagen, aus der Vernetzung der ehrenamtlichen Jugendarbeit,
der Zusammenarbeit mit Behörden und sozialen Einrichtungen sowie der Einstellung eines Streetworkers für Rimbach und die Nachbargemeinden. v. Hunnius: „Der Bedarf ist in den letzten vier Jahren weiter gestiegen. Auch dieses Vorhaben lässt sich sinnvoll und finanziell tragbar nur im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit bewältigen. Der Gesprächsfaden – in diesem Fall einschließlich der Gemeinde Wald-Michelbach – sollte dringend wieder aufgenommen werden“.