18. September 2016: Zeit für das nächste Berlin

Die Freien Demokraten haben ein bewegtes Jahr hinter sich. Zum Abschluss des Jahres haben wir für Sie die wichtigsten Ereignisse herausgesucht. Teil neun der Miniserie: Das nächste Berlin. Am 18. September schaffte das Team um FDP-Spitzenkandidat Sebastian Czaja den Wiedereinzug in das Berliner Abgeordnetenhaus. Czaja versprach in seiner ersten Reaktion: „Wir werden uns im Abgeordnetenhaus für beste Bildung, den Ausbau der Verkehrs- und Digitalinfrastruktur und die Offenhaltung von Tegel einsetzen.“

Wahlabend in Berlin
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Äußerst schwierige Zeiten für die UN

Auf den neuen UN-Generalsekretär António Guterres warten große Herausforderungen. Iris Froeba, Policy Analyst der Stiftung für die Freiheit, schildert seine wichtigsten Aufgaben. „Als UN-Spitzendiplomat muss er sich ab 2017 mit anhaltenden Konflikten in der Welt und wachsenden Spannungen innerhalb des Sicherheitsrates auseinandersetzen“, erklärt sie. Die Migrationskrise in Europa werde für den ehemaligen Premierminister von Portugal und UN-Flüchtlingskommissar nach wie vor hohe Priorität haben. Seine größte Herausforderung liege jedoch in der Beendigung des Syrienkonfliktes, schätzt Froeba ein.

Vereinte Nationen
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Unter Rot-Grün wird Niedersachsen abgehängt

Seit dem Regierungswechsel 2013 auf Rot-Grün falle Niedersachsen im Vergleich zu den anderen Bundesländern immer weiter zurück, kritisiert Christian Dürr. Im Interview mit dem Weser-Kurier legt der FDP-Landtagsfraktionschef seine Vorschläge für das Land dar. Niedersachsen müsse wieder wie vor fünf Jahren an der Spitze stehen, beim Wirtschaftswachstum sowie bei Zukunftsthemen wie der Digitalisierung, fordert Dürr. „Mit seiner Strategie, bis 2020 eine Datengeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen, liegt SPD-Ministerpräsident Stephan Weil näher an der Digitalisierung in Nordkorea als in Südkorea. Das kann es nicht sein“, rügt er.

Christian Dürr nimmt die niedersächsische Landesregierung ins Visier
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Mit Maghreb-Staaten Klartext reden

Die Debatte über die politische Antwort auf die Bedrohung durch Terrorismus und Kriminalität tobt weiter. Im Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung sprach Baden-Württembergs FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke über sinnvolle Sicherheitsmaßnahmen. Zunächst gelte es, die existierenden Gesetze konsequent anzuwenden, unterstrich er. „Diejenigen, die sie nicht beachten, müssen mit aller Härte bestraft werden.“ Mit Blick auf den Attentäter von Berlin forderte Rülke mehr Härte auch gegenüber nordafrikanischen Ländern, die die Rückführung abgelehnter Asylbewerber blockierten. „Da empfehle ich, den Maghreb-Staaten in aller Deutlichkeit zu sagen: Wenn sie nicht bereit sind, ihre Staatsbürger wieder aufzunehmen, ist Ende mit der Wirtschaftshilfe“, erläuterte er.

Hans-Ulrich Rülke
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11. Juli 2016: Berlin muss Hauptstadt für Europas Startups werden

Die Freien Demokraten haben ein bewegtes Jahr hinter sich. Zum Abschluss des Jahres haben wir für Sie die wichtigsten Ereignisse herausgesucht. Teil acht der Miniserie: Berlin und der Brexit. Mit dem Austritt aus der EU wird die Wirtschaftsmetropole London erhebliche Standortvorteile verlieren. Die FDP Berlin ist jedoch überzeugt: Junge gründungswillige Briten haben eine Zukunft verdient. Mit einer Werbetruck-Aktion in London ermutigte die FDP deshalb zum Sprung über den Ärmelkanal. Unter dem Motto: „Keep calm and move to Berlin.“

Die Freien Demokraten laden britische Startups nach Berlin ein. Bild: twitter.com/GorillaMediaLtd
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