Schlagwort: Wahl

FDP-Programm ist ein Zukunftsprogramm – FDP-Kandidaten stellen das Wahlprogramm vor

Mit drei Fragen beschäftigt sich das „FDP-Programm Rimbach 2021“: Wie soll sich Rimbach in den nächsten fünf Jahren entwickeln? Wie wollen wir das Zusammenleben in Rimbach gestalten? Wie können Arbeitsplätze in Rimbach gesichert und neue geschaffen werden? Beim letzten Treffen der Liberalen Runde im „Reiterhof“ stellten sich die Frauen und Männer vor, die am 6. März für die FDP ins Rennen gehen, und stellten die Schwerpunkte des FDP-Programms vor. Die Liste stellt, wie der FDP-Ortsvorsitzende Bernd Maurer betonte, eine „gelungene Mischung aus Kandidaten mit langjähriger Erfahrung in der Kommunalpolitik und neuen Kandidaten dar, die sich schon vielfältig ehrenamtlich engagiert, aber bisher noch keinen Sitz in der Gemeindevertretung angestrebt haben“. Von den zwölf Personen auf der FDP-Liste treten drei erstmals zur Kommunalwahl an. Auf Plakaten und Flyern sind auch einige Kinder zu sehen. „Das ist kein Zufall, sondern Absicht“, erläutert Maurer. „Wir wollen, dass sie in Rimbach eine gute Zukunft haben. Ihnen gilt unsere Politik. Sie werden eines Tages beurteilen, ob wir unserer Verantwortung gerecht geworden sind – oder vor lauter Tagesproblemen ihre Bedürfnisse aus dem Blick verloren haben. Das FDP-Programm ist ein Zukunftsprogramm.“ Bernd Maurer bewirbt sich auf Platz 2 um ein Mandat in der Gemeindevertretung. Er war von 1977 bis 2011 mit Unterbrechungen Gemeindevertreter und gehört in der laufenden Periode dem Gemeindevorstand an.
Die Frage „Wie soll sich Rimbach entwickeln?“ schieben die gemeindlichen Gremien seit Jahrzehnten vor sich her. Aber: „So wichtig das Baugebiet A, die Gebührensatzung B oder die Straßenreparatur C ist, darüber darf nicht vergessen werden, welches Leitbild wir für die Gemeinde verfolgen und wofür Rimbach stehen soll“, meint Roland von Hunnius, amtierender Gemeindevertreter und Nr. 1 auf der FDP-Liste. Im Dialog mit der Bevölkerung müsse endlich ein Gemeindeentwicklungsplan erarbeitet werden, wie die Gemeinden Birkenau und Mörlenbach dies im Rahmen des IKEK-Programms mit Landeshilfe vormachten. Dafür werde sich die neue FDP-Fraktion in der Gemeindevertretung weiterhin einsetzen. Es gelte, der Innenentwicklung Vorrang einzuräumen vor der ansonsten drohenden Ausfransung der Gemeinde. Erst ein attraktiver Ortskern mache Rimbach zu einem gesuchten Ort für Siedlung und Gewerbe.
Ebenso wichtig sei die Frage, wie wir in Rimbach das Zusammenleben von Alt und Jung, von „eingeborenen“ Rimbachern und Zugezogenen, von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Biografie, gestalten wollen. Das Programm „Ab in die Mitte“, über das Edith von Hunnius berichtete, sei „ein guter Auftakt“. Es gelte jetzt, endlich die von den Demografie-Arbeitskreisen längst erarbeiteten Vorschläge in die Tat umzusetzen. Das in der Ortsmitte geplante „Integrationscafé“ dürfe „keine Insel“ werden, sondern müsse zum gesellschaftlichen Treffpunkt aller Menschen in Rimbach werden, unabhängig davon, woher sie kommen, welches Schicksal sie nach Rimbach geführt hat, welcher Religion sie angehören oder welches Alter sie haben. Karsten Schmitt, der auf Platz 4 der FDP-Liste für die Gemeindevertretung antritt, verwies darauf, dass zur Gestaltung des demografischen Wandels notwendig eine gesicherte Kleinkinder- und Kinderbetreuung gehöre. Dies bestätige eindrucksvoll die Unterschriftensammlung, die er im Rathaus übergeben habe. Es sei Pflicht des Gemeindevorstands, die Zusage einzulösen, dass die bisher vom evangelischen Kindergarten betreuten Kinder am 1. Januar 2017 nicht vor verschlossenen Türen stehen.
Breiten Raum nahm auf der Sitzung die Frage ein: Wie können Arbeitsplätze in Rimbach gesichert und neue geschaffen werden? Das FDP-Programm fordert eine Priorität für Mittelstandsförderung und begrüßt das interkommunale Gewerbegebiet Zotzenbach-Mörlenbach. Die Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung Bergstraße müsse im Interesse der Rimbacher Wirtschaft deutlich ausgebaut werden.
Weitere Themen aus dem „FDP-Programm Rimbach 2021“ sind in Stichworten:
Geordnete Gemeindefinanzen: dauerhaft ausgeglichener Haushalt, Rückzahlung der Schulden, Aufgabenkritik, Anpassung der Ausgaben an die erwarteten Einnahmen
Enge Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen den Weschnitztalgemeinden weit über das bisherige Maß hinaus – bis hin zu einer späteren Zusammenlegung
Erhaltung von Natur, Tier- und Pflanzenwelt: keine Windräder auf der Rimbacher Gemarkung, Ausbau des Radwegenetzes
Kommunales Sicherheitskonzept: Sicherheit für die Bevölkerung, sichere Schulwege, besseres Baustellenmanagement
Gesicherte ärztliche Versorgung
Bessere An- und Einbindung von Rimbach: Wiederaudfnahme einer direkten Busverbindung nach Heppenheim, B38-Umfahrung von Mörlenbach, Fortführung bis Fürth-Krumbach
Schulstandort Rimbach: Bahnhaltepunkt an der MLS, Ansiedlung weiterer Schulen und schulnaher Dienstleister, breiteres Angebot der Volkshochschule in Rimbach.
Michael Wecht, nach v. Hunnius und Maurer Nummer 3 auf der FDP-Liste, zeigte sich verwundert, dass die SPD im Internet „so gut wie alles als eigene Leistung reklamiert, was in Rimbach passiert ist“. So sei die Mehrgenerationen-Begegnungsstätte auf dem Haywood-Platz eine gute Sache. Sie habe aber in der Gemeindevertretung in der realisierten Form nie zur Abstimmung gestanden. „Warum das von der SPD unter ‚versprochen – gehalten‘ verzeichnet wird, erschließt sich mir nicht“. Die Kleinkinderbetreuung in Zotzenbach, das Gewerbebiet in Zotzenbach und die Zusammenlegung der Wehren von Mitlechtern und Lauten-Weschnitz seien in der Gemeindevertretung nie strittig gewesen. „Daraus im Nachhinein eine Leistung der SPD zu konstruieren, ist dreist“. Dagegen habe es im Parlament unterschiedliche Meinungen zur Errichtung von Windkraftanlagen auf der Tromm gegeben, betont v. Hunnius. „Ich bin stolz darauf, dass es zusammen mit Kollegen von CDU, Grünen und Freien Wählern gelungen ist, die Landschaftszerstörung durch Monster-Windräder zu verhindern.“ Eines könne er den Wählern versprechen: „Sollte die SPD-Fraktion versuchen, die in der Gemeindevertretung mit Mehrheit getroffene Entscheidung rückgängig zu machen, wird sie auf den entschiedenen Widerstand der FDP stoßen“.

„Sagen was ist – machen was geht“

Zukunftsperspektive entwickeln – Nein zu Windkraftanlagen auf Rimbacher Gebiet – mehr Zusammenarbeit im Weschnitztal – Kleinkinderbetreuung: neue Trägermodelle prüfen – Busverbindung Rimbach-Heppenheim wieder einführen

Auf ihrer letzten Mitgliederversammlung beschloss die FDP Rimbach ein anspruchsvolles Programm zur Kommunalwahl am 06.03.2016. Es trägt den Titel „Programm Rimbach 2021“ und steht unter dem Motto „Sagen was ist – machen was geht“.
In einem kurzen Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode gab der Gemeindevertreter Roland von Hunnius einen Überblick über die Initiativen und das Abstimmungsverhalten der FDP. Mit etwa 50 Initiativen der unterschiedlichsten Art habe er in der Gemeindevertretung zwei Dutzend lokalpolitische Themen angesprochen. Etwa die Hälfte davon sei erfolgreich umgesetzt worden. Auf der Aktivseite verbuchen die Freien Demokraten, dass es mit ihrer Unterstützung gelungen sei, die Landschaftszerstörung durch Monster-Windkraftanlagen auf der Tromm zu verhindern. Positiv sei weiterhin die Einrichtung eines Wochenmarktes, wie von der FDP lange gefordert. Erfreulich sei auch, dass die vor Jahren von der FDP ergriffene Initiative zur Errichtung eines Bahn-Haltepunktes an der Martin-Luther-Schule nach anfänglichem Zögern inzwischen von allen Fraktionen in der Gemeindevertretung geteilt werde. Angesichts der schwierigen Haushaltslage der Gemeinde sei es nicht zu verantworten gewesen, eine eigene „Klimaschutzmanagerin“ für Rimbach zu beschäftigen. Deren Weiterbeschäftigung konnte durch Mehrheitsbeschluss mit FDP-Unterstützung verhindert werden.
Enttäuscht zeigte sich v. Hunnius von der „zögerlichen bis hinhaltenden“ Behandlung des FDP-Antrages zur Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungsplans (Landesprogramm „IKEK“) durch Gemeindevertretung und Gemeindevorstand. Zunächst habe der Bürgermeister in der Haupt- und Finanzausschusssitzung dargestellt, dass die Zeit für eine sorgfältige Beantragung von Fördermitteln des Landes im Rahmen des IKEK-Programms für 2015 nicht ausreichend sei. In der Dezembersitzung der Gemeindevertretung habe er schließlich mitgeteilt, dass das IKEK-Programm im Kreis Bergstraße in 2016 wohl nicht mehr aufgelegt werde. „Jetzt ist der Zug ohne uns abgefahren. Birkenau ist mit dem IKEK-Programm schon sehr weit und Mörlenbach beginnt in diesem Jahr damit. Beide zeigen uns, wie’s geht.“ Es sei von entscheidender Bedeutung, im Dialog mit den Bürgern überzeugende Zukunftsperspektiven für die Gemeinde zu entwickeln. „Wofür steht Rimbach? Wohin soll sich Rimbach entwickeln? Wie kann eine weitere Ausdünnung des Ortskerns verhindert werden? Welche Siedlungspolitik folgt daraus? Welche Rolle kommt den Ortsteilen zu?“ Diese und viele weitere Fragen solle ein Gemeindeentwicklungsplan beantworten, ergänzt der Ortsvorsitzende Bernd Maurer und fügt hinzu: „Wer sein Ziel nicht definiert, wird es auch nicht erreichen.“
In elf Leitsätzen umreißen die Rimbacher Freien Demokraten im „Programm Rimbach 2021“, wie sie sich Rimbach im Jahr 2021, also am Ende der nächsten Wahlperiode der Gemeindevertretung, vorstellen. Diese Leitsätze werden mit konkreten Einzelforderungen unterlegt, die nach den Vorstellungen der FDP und ihrer Kandidaten in den kommenden Jahren Richtschnur für das Handeln der Liberalen in der Gemeindevertretung sein sollen.
Bis 2021 soll ein Gemeindeentwicklungsplan erarbeitet und – zumindest teilweise – umgesetzt sein. Rimbach soll zum Magneten für Neubürger und ansiedlungswillige Unternehmen werden. Die Innenentwicklung habe Vorrang vor der Schaffung immer weiterer Siedlungsgebiete. Die Aufwertung des Ortskerns, die durch Pflege des Geschäftsquartiers „Ortsmitte“ beabsichtigt wird, sei als Eigeninitiative der beteiligten Geschäftsinhaber und Privatleute sehr zu begrüßen. Sie verpuffe aber wirkungslos, wenn sie nicht in ein Gesamtkonzept eingebettet werde. Dafür sei ein Gemeindeentwicklungsplan unerlässlich.
Zum Punkt „Demografie“ – ein Thema, dessen Behandlung einst auf einen FDP-Antrag zurückging – begrüßen die Freien Demokraten die in Rimbach praktizierte Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen und Asylbewerbern, unterstützen die Integration der Ankommenden ins Gemeindeleben, lehnen jegliche Vorurteile ab und verurteilen jegliche fremdenfeindliche Aktivitäten aufs Schärfste. Aufgegriffen wird die Forderung nach einer Begegnungsstätte für Alt und Jung, Rimbacher, Zugezogene und Migranten in der Ortsmitte. Intensiviert werden soll die Jugendarbeit im Weschnitztal. Zur besseren Vernetzung der ehrenamtlichen Jugendarbeit unterstützt die FDP ein vom Verein KUBUS bereits im Jahr 2012 ausgearbeitetes Konzept, das die gemeinsam getragene Einstellung eines Streetworkers für Rimbach und die Nachbargemeinden einschließt.
„Deutlich mehr Abstimmung, Zusammenarbeit und Aufgabenteilung“ erwartet die FDP von den Gemeindevorständen im Weschnitztal. Perspektivisch sei sogar die Fusion der Gemeinden zur Stadt „Weschnitztal“ zu prüfen.
Ein eigenes Kapitel ist dem Mittelstand in Rimbach gewidmet: „Geht es dem Mittelstand gut, geht es auch der Gemeinde gut“. Gefordert wird, dass Gemeinde und mittelständische Unternehmen gemeinsam die für sie zutreffenden Fördermöglichkeiten durch Land, Bund und EU erschließen. Ausdrücklich bekennt sich die FDP zum interkommunalen Gewerbegebiet zwischen Zotzenbach und Mörlenbach.
Einige weitere Punkte aus dem Programm sind:
Dauerhaft ausgeglichener Gemeindehaushalt
Gesicherte Kleinkinderbetreuung, eventuell auch in gemeinsamer Trägerschaft in Form eines Zweckverbandes
Schutz von Landschaft und Natur: keine Windkraftanlagen auf Rimbacher Gebiet
Ein kommunales Sicherheitskonzept
Sicherung der hausärztlichen Versorgung
An- und Einbindung von Rimbach: direkte Busverbindung von Rimbach nach Heppenheim, Überarbeitung der Radwegeführung und Abstimmung mit den Nachbargemeinden
Schulstandort Rimbach: Bahn-Haltepunkt in der Nähe der Martin-Luther-Schule, Rimbach als Unterrichtsort der Volkshochschule, Ansiedlung weiterer privater und öffentlicher Bildungseinrichtungen.
Bernd Maurer beschrieb das Programm als „umfangreich und anspruchsvoll, aber richtungweisend realistisch“. „Wir sagen, was wir wollen, und tun, was wir sagen.“ Er lud ausdrücklich interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu ein, am monatlichen Treffen der Liberalen Runde teilzunehmen, mitzudiskutieren und ihre Vorschläge einzubringen.

FDP-Programm Rimbach 2021
Beitrag „Starkenburger Echo“ vom 23.01.2016

Listenaufstellung für die Gemeindewahl – Spitzenkandidat v. Hunnius – drei Neue – Prioritäten: Gemeindeentwicklung, interkommunale Zusammenarbeit, demografischer Wandel, Kleinkinderbetreuung – „Sagen was ist, machen was geht“

Die FDP Rimbach geht mit einem Team aus bewährten und neuen Kandidaten in den Wahlkampf um die Gemeindevertretung. Unter der Leitung des Kreisvorstandsmitglieds Frank Bauer (Mörlenbach) wählte der Ortsverband im Rimbacher Gasthaus „zur Sonne“ die FDP-Liste für die Gemeindewahl im März 2016. In einem kurzen Einführungsstatement hielt der Ortsvorsitzende Bernd Maurer Rückblick auf die Arbeit der FDP in den vergangenen fünf Jahren und nahm zu aktuellen Fragen der Rimbacher Kommunalpolitik Stellung. Die FDP habe mit ihren Initiativen immer wieder den Finger auf wunde Punkte gelegt, Diskussionen angestoßen und zur Meinungsbildung in der Gemeindevertretung beigetragen. Besonders wichtig sei den Freien Demokraten die Gemeindeentwicklung. Als Stichworte nannte er einen nach wie vor negativen Bevölkerungssaldo, die Verlagerung der Siedlungsentwicklung in die Randbezirke der Gemeinde und wachsende Leerstände im Ortskern. Der vom FDP-Gemeindevertreter Roland von Hunnius eingebrachte Antrag, einen Gemeindeentwicklungsplan als Leitlinie und Handlungsmaxime für die absehbare Zukunft zu erarbeiten, habe leider nicht die verdiente Unterstützung durch Bürgermeister Holger Schmitt erfahren und sei „auf die lange Bank geschoben“ worden. Die Sache sei aber für die Zukunft Rimbachs zu dringend, als dass sie zum Gegenstand parteipolitischer Spiele gemacht werden dürfe. Bezug nehmend auf die prekäre Haushaltslage der Gemeinde unterstrich Maurer seine Forderung nach neuen Impulsen für die Zusammenarbeit der Gemeinden im Weschnitztal. „Einen Galopp auf der Stelle können wir uns nicht leisten“, unterstützte ihn Roland von Hunnius. Zum Thema demografischer Wandel stellte Maurer die von einer breiten Mehrheit des Arbeitskreises getragene Forderung nach einer Begegnungsstätte für Alt und Jung in der Ortsmitte heraus. Die „aktuell dringendste Baustelle“ der Gemeindepolitik sei zurzeit die „unmögliche Lage, in die uns die evangelische Kirche gebracht hat, indem sie sich von einem Kindergarten mit 75 Kindern verabschieden will“. Nun solle „die Gemeinde den vom Kirchenvorstand angerichteten Scherbenhaufen zusammenkehren“. Er erwarte, dass nicht nur die kirchlichen Gremien in Rimbach, sondern auch im Dekanat und in der Landeskirche noch einmal über die ausgesprochene Kündigung des mit der Gemeinde geschlossenen Vertrages nachdenken. v. Hunnius fügte an, die FDP sei gern bereit, „wem auch immer wann auch immer“ zu verdeutlichen, welche Verantwortung die Kirche für die Kleinkinderbetreuung habe. Maurer schloss mit der Ankündigung: Die Freien Demokraten werden auch in Zukunft im Interesse der Rimbacher Bevölkerung nach dem Motto handeln: „Sagen was ist, machen was geht“.
Bei der anschließenden Listenaufstellung wurden mit Karsten Schmitt, Nicole Walter und Thomas Walter drei neue Kandidaten nominiert, die bisher noch nicht für die FDP angetreten waren. Spitzenkandidat ist der jetzige FDP-Gemeindevertreter Roland von Hunnius. Es folgen das Gemeindevorstandsmitglied Bernd Maurer (Platz 2), Michael Wecht (Platz 3), Karsten Schmitt (Platz 4), Nicole Walter (Platz 5), Edith von Hunnius (Platz 6), Thomas Walter (Platz 7), Werner Lenz (Platz 8), Willfried Karpowski (Platz 9), Doris Maurer (Platz 10), Hans Fendrich (Platz 11) und Ursula Wagner-Erpel (Platz 12). Um einen Sitz im Ortsbeirat Zotzenbach bewerben sich Hans Fendrich (Platz 1) und Werner Lenz (Platz 2). Bei keinem einigen der zahlreichen Wahlgänge gab es auch nur eine einzige Gegenstimme. Sitzungsleiter Frank Bauer aus Mörlenbach betonte die gut funktionierende Zusammenarbeit der FDP-Ortsverbände auf der „Weschnitztal-Achse“. Sie habe Vorbildfunktion für eine dringend notwendige engere Kooperation der Gemeinden von Birkenau bis Fürth. Noch vor Jahresende ist eine weitere Mitgliederversammlung des Ortsverbands Rimbach geplant. Dabei soll das Wahlprogramm für die Gemeindewahl verabschiedet werden. In den von einer Arbeitsgruppe erstellten Entwurf wurden inzwischen Änderungs- und Ergänzungsanregungen aus Kreisen der Mitglieder eingearbeitet.

Beitrag „Odenwälder Zeitung“ vom 12.11.2015
Beitrag „Starkenburger Echo“ vom 14.11.2015