FDP Rimbach / Odenwald

Das sind wir unseren Kindern schuldig

FDP fordert regelmäßige Weschnitztal-Treffen der Gemeindevorstände Thema: Interkommunale Zusammenarbeit – „Sagen, was ist – machen, was geht“ – Sternwanderung der Weschnitztäler Liberalen nach Mörlenbach – „Warum geht es mit der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden nicht schneller voran?“

Das Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“ (IKZ) stand auf der Tagesordnung eines Treffens der Liberalen aus dem Weschnitztal. Eine spätsommerliche Sternwanderung hatte Freie Demokraten aus allen Ortsverbänden des Weschnitztals zum Grillplatz in Mörlenbach geführt. Erschienen waren neben Mitgliedern auch als Funktionsträger die FDP-Ortsvorsitzenden und FDP-Gemeindevertreter aus Birkenau, Mörlenbach und Rimbach.
Unter dem Motto „Sagen, was ist – machen, was geht“ entspann sich eine leidenschaftlich geführte Diskussion über den Stand und die Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden im Weschnitztal. Einigkeit bestand, dass „die IKZ einer der wirkungsvollsten Hebel ist, Einsparpotenzial auszuschöpfen und die kommunalen Haushalte auf Dauer auszugleichen.“ Es könne nicht sein, heißt es in einer FDP-Pressemitteilung, dass die Kommunen „jedes Jahr neue Schulden auf alte Schulden türmen, die Tilgung aber auf unsere Kinder und Enkel abwälzen“. Haushalte auszugleichen, sei ein Akt der Gerechtigkeit zwischen den Generationen und „zutiefst sozial“. „Das sind wir unseren Kindern schuldig“. Die Runde knüpfte inhaltlich unmittelbar an eine Podiumsdiskussion zum Thema IKZ an, die kürzlich am Starkenburg-Gymnasium in Heppenheim stattgefunden hatte. Dabei war von den anwesenden Experten festgestellt worden, dass IKZ nicht nur sinnvoll ist, sondern auch durch das Land finanziell unterstützt wird. Denkbar sei es etwa, Aufgaben in der Finanzverwaltung, im Ordnungswesen, in der Bauverwaltung und bei den Bauhöfen gemeinsam zu erledigen.
„Wir müssen das Rad nicht neu erfinden“, betont die FDP. Schließlich gebe es genügend Beispiele dafür, dass die Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinaus hervorragend zum Nutzen aller Beteiligten funktioniert. Als vier Beispiele von vielen werden in der Pressemitteilung die Abfallwirtschaft, der Gewässerschutz, der Bereich Abwasser und das IT-Breitbandnetz genannt. Ein neues Erfolg versprechendes Projekt sei das geplante interkommunale Gewerbegebiet zwischen Rimbach und Mörlenbach. Trotzdem müsse man sich fragen: „Warum geht es mit der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden nicht schneller voran?“ Noch immer würden kleine Herzogtümer gepflegt. „Das können wir uns nicht mehr leisten. Zudem werden dadurch Chancen blockiert, die sich erst durch Kooperation erschließen“. Um mentale Blockaden zu lösen und den Blick auf die „gemeinsame Bewältigung gemeinsamer Probleme“ zu lenken, fordert die FDP regelmäßige Weschnitztal-Treffen der Gemeindevorstände. Zwei Mal im Jahr sollen nach dem Willen der Freien Demokraten die Gemeindevorstände – „nicht nur die Bürgermeister oder deren Vertreter“ – aus Birkenau, Mörlenbach, Rimbach und Fürth zusammenkommen und in aller Offenheit beraten, auf welchen kommunalen Aufgabenfeldern Synergieeffekte ausgeschöpft werden können, indem über Gemeindegrenzen zusammengearbeitet wird. Gefragt seien nicht nur kurzfristig realisierbare Lösungen, sondern auch Perspektiven, auf die man sich verständige und gemeinsam Schritt für Schritt umsetze. Neben dem Erfahrungsaustausch zwischen den Gemeindevorständen, der allein schon sehr wertvoll sei, könnten Stärken gebündelt und Schwächen überwunden werden.
„Wir fordern nichts, was wir nicht auch selbst praktizieren“, heißt es in der Pressemitteilung. Die FDP-Ortsvorsitzenden Richard Meyer-Sydow (Birkenau), Frank Sürmann (Mörlenbach, ebenfalls Gemeindevertreter) und Bernd Maurer (Rimbach) sowie die Gemeindevertreter Martin Dittert (Birkenau) und Roland von Hunnius (Rimbach) vereinbarten, sich künftig im vierteljährlichen Turnus zu treffen und über kommunale Fragen abzustimmen.

Beitrag „Starkenburger Echo“ vom 29.09.2015
Beitrag „Odenwälder Zeitung“ vom 30.09.2015

FDP fordert mehr interkommunale Zusammenarbeit und geht selbst mit gutem Beispiel voran – „Weschnitztäler Wahlaufruf“ geplant – Treffen der Freien Demokraten am 27. September in Mörlenbach Weschnitztal

In Feiertagsreden wird sie beschworen, alle – von der Landesregierung bis zum Bund der Steuerzahler – fordern sie, aber in der Praxis kommt sie einfach nicht voran: die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ). Die FDP-Ortsverbände Birkenau, Mörlenbach und Rimbach verlangen für das Weschnitztal ein Umdenken und Umsteuern. In einer gemeinsamen Pressemitteilung heißt es: Wir können uns die Pflege von kleinen Herzogtümern um die jeweilige Gemeinde herum nicht mehr leisten. Es ist nicht hinnehmbar, dass kommunale Steuern in astronomische Höhe steigen, um den Gemeindehaushalt auszugleichen, die Gemeindevorstände sich aber noch immer mit Händen und Füßen gegen eine Ausweitung der Kooperation im Weschnitztal wehren.“ Dabei gebe es bereits mit dem gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk, dem Abwasserverband, der Abfallentsorgung und dem IT-Breitbandprojekt bewährte Modelle, die „zeigen, wie es geht“. „Man muss nur wollen und über den Tellerrand der Gemeinde hinaus blicken“.
Die FDP Ortsverbände und Gemeindevertreter in Birkenau, Mörlenbach und Rimbach gehen jetzt mit gutem Beispiel voran und wollen „gemeinsame Themen gemeinsam anpacken“. Zur Vorbereitung eines „Weschnitztäler Wahlaufrufs“ treffen sie sich am 27.09.2015 um 15 Uhr auf dem Grillplatz in Mörlenbach. Als Beispiele für Fragen, die alle Gemeinden des Weschnitztals gleichermaßen angehen und „nach gemeinsamen Lösungen rufen“, nennen die Freien Demokraten: Wie können Birkenau, Mörlenbach und Rimbach angesichts von demografischer Entwicklung und anhaltender Abwanderung in die Städte ihre Zukunft positiv gestalten? Was muss geschehen, um Ausgaben und Einnahmen der Gemeinden wieder in Einklang zu bringen und die Steuererhöhungsspirale zu stoppen? Welche neuen Formen der Zusammenarbeit im Weschnitztal sind sinnvoll und wie lassen sich Bürger und Politik davon überzeugen? Ist es zur nachhaltigen Energieversorgung wirklich notwendig, Natur, Landschaft und Tierwelt durch Betonmonster in Form von Windkraftanlagen und Zement unwiderruflich zu schädigen?
Gastgeber des Treffens sind die FDP-Ortsvorsitzenden Richard Meier-Sydow (Birkenau), Frank Sürmann (Mörlenbach, zugleich Gemeindevertreter und Mitglied des Ortsbeirats von Weiher) und Bernd Maurer (Rimbach) sowie die FDP-Gemeindevertreter Martin Dittert (Birkenau) und Roland von Hunnius (Rimbach). Die Veranstaltung ist parteiöffentlich. Alle FDP-Mitglieder sind „herzlich eingeladen, teilzunehmen und ihre Erfahrungen und Wünsche einzubringen“, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Beitrag „Starkenburger Echo“ vom 02.09.2015
Beitrag „Odenwälder Zeitung“ vom 02.09.2015