Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist seit Anfang des Jahres in Kraft. Seine Wirkung entfaltete es nur kurze Zeit später. Darunter waren auch paradoxe Ergebnisse, wie das Sperren der “Titanic“-Tweets, schreibt das Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt. Der Rhein-Neckar-Zeitung sagte sie zudem: “Wenn es wirklich um strafrechtliche Äußerungen geht, muss der Staat aktiv werden.“
