Volksabstimmungen bergen Gefahren

In der Runde bei „Hart aber fair“ hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki über Volksabstimmungen debattiert. Der Rechtsexperte Kubicki hält nichts von einer häufigen Anwendung dieses Instruments. Die Politik könne den Bürgern diese Option nicht verwehren, das Interesse daran könne er auch nachvollziehen, aber es gelte aufzupassen, dass „Stimmungen nicht umschlagen in Entscheidungen“, betonte er. Als Beispiel führte Kubicki das Brexit-Votum an. Die Briten hätten im Sommer nicht auf der Basis von Fakten entschieden, verdeutlichte er. „Das war eine Bauchentscheidung nach dem Motto: Denen da oben zeigen wir’s mal. Das sollte nicht zur Regel werden.“

Wolfgang Kubicki sieht Volksabstimmungen kritisch
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