Gemeinsame Werte verteidigen

Gemeinsame Werte verteidigen

Insgesamt hält es Lambsdorff für eine positive Entwicklung, dass das Europäische Parlament mittlerweile der zentrale Ort für die großen europäischen Debatten geworden ist. „Dass die polnische Premierministerin Szydło ebenfalls den Weg nach Straßburg gewählt hat, beruhigt die Gemüter und trägt jedenfalls zu einer Versachlichung bei.“ Gleichwohl bleiben für den Freidemokraten noch „erhebliche Zweifel“ an den eingeleiteten Reformen der polnischen Regierung, insbesondere in Hinblick auf das Gesetz über das Verfassungsgericht.

Es gelte nun, zu verhindern, dass die polnische Regierung mit Methoden wie der Entmachtung des Rechtsstaats oder Einschränkungen der Pressefreiheit ebenso erfolgreich sein kann wie die Regierung Orbán in Ungarn. „Wir Europäer haben gemeinsame Werte, die wir jeden Tag aufs Neue nach innen wie nach außen leben und verteidigen müssen. Nur wenn wir selbst von der Wirkkraft unserer Werte überzeugt sind und ihnen auch bei Gegenwind Geltung verschaffen, sind wir glaubwürdig.“