Gabriel hat zu hoch gepokert

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich das wohl anders vorgestellt: Als SPD-Chef wollte er Stärke demonstrieren. Mit seiner Ministererlaubnis zur Fusion von Kaisers/Tengelmann und EDEKA gegen die Empfehlungen von Bundeskartellamt und Monopolkommission hat er jedoch zu hoch gepokert, denn das Oberlandesgericht Düsseldorf wies ihn in die ordnungspolitischen Schranken. Mit Blick auf das Urteil verdeutlichte Fabian Disselbeck vom Liberalen Institut: „Die Soziale Marktwirtschaft ist in den Händen der Großen Koalition nicht gut aufgehoben.“

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Bild: Bundesregierung/Bergmann.
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