Das haben die Polen nicht gewählt
„Was direkt nach den Wahlen einsetzte, war ein antidemokratischer Akt nach dem nächsten an allen möglichen Fronten und widersprach allem, was die PiS im Wahlkampf der Öffentlichkeit vorgespielt hatte. Hierauf haben die Polen bereits deutlich reagiert“, stellt Gasiuk-Pihowicz klar. In Umfragen habe die PiS bereits zehn Prozent Zustimmung verloren, während gleichzeitig die liberale Partei Nowoczesna, in der Gasiuk-Pihuwicz Mitglied ist, zur zweitstärksten Kraft avancierte.
„Was gegenwärtig in Polen geschieht, kommt vielen bekannt vor. In Ungarn wurde es vorexerziert. Offensichtlich ist Polen kein Einzelfall. Vielleicht sind politische Radikalisierung und antidemokratische Rückschritte ansteckend“, führt die Liberale aus. Ein Lösungsansatz wäre aus Sicht Gasiuk-Pihowiczs, sich ein eigenes Bild von der Lage in Polen zu machen. „Dann ist ein Erfahrungsaustausch innerhalb der internationalen liberalen Familie nötig, wie man gemeinsam diesen Entwicklungen begegnen kann. Manchmal können bereits einfache Mittel und Maßnahmen große Wirkungen auf politischer Ebene entfalten.“
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