KNELL zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie

Grundgesetz ist Grundlage für freiheitliche Gesellschaft  Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung ächte  LSBTI-Rechte stärken „Am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie machen wir Freie Demokraten als überzeugte Anhänger unseres freiheitlichen Grundgesetzes unsere Unterstützung für die LSBTI-Community deutlich“, erklärt die queer-politische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL. „Täglich werden Personen aufgrund ihrer […]
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Karliczek handelt bei digitaler Bildung neun Wochen zu spät

Der digitale Unterricht stößt auch an Grenzen, weil Schüler keine digitalen Endgeräte haben. Bund und Länder stellen nun mehr Geld zur Verfügung. Die Schulen sollen in großem Stil Klassensätze an Laptops, Tablets und Computer anschaffen, um künftig allen Schülern zu ermöglichen am digitalen Lernen teilzunehmen. „Viel zu spät, ganze neun Wochen nach den Schulschließungen“, kritisiert FDP-Bildungspolitiker Thomas Sattelberger Bundesbildungsministerin Anja Karliczek. „Sie hätte längst handeln müssen, damit Kindern in finanziell schwachen Familien, in denen ein Laptop keine Selbstverständlichkeit ist, geholfen werden kann.“​

Kind beim Schreiben
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Bei Freiheitsbeschränkungen immer wieder nach der Verhältnismäßigkeit fragen

Tausende Bürger demonstrieren in einigen deutschen Städten gegen die Corona-Maßnahmen. Nach der Verhältnismäßigkeit der Einschränkungen zu fragen, ist für FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sehr wichtig. Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gelte jedoch trotzdem die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln. Für Gewalt und Verschwörungstheorien hat Teuteberg daher kein Verständnis, denn die Pandemie erfordere „Rücksichtnahme der Bürger untereinander, nicht aber Frag- und Kritiklosigkeit gegenüber dem Staat“. Die Generalsekretärin fordert eine intelligente und verantortungsvolle Öffnungsstrategie.

Linda Teuteberg, Generalsekretärin
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FDP plädiert für klare Wachstumsimpulse

Die Wirtschaft steckt tief in der Krise. Märkte sind weggebrochen, Geschäftsmodelle geraten unter Druck, die Zukunftsperspektiven sind unsicher. Wie ernst die Situation ist, unterstreichen die laut Steuerschätzung um fast 100 Milliarden Euro einbrechenden Steuereinnahmen. Aus Sicht der SPD-Spitze lässt sich die Corona-Krise nur mit höheren Steuern und Abgaben bewältigen. Für die Freien Demokraten ist der Vorschlag des SPD-Parteivorsitzenden hingegen ein Wohlstandsvernichtungsprogramm. Stattdessen müssten „Steuern gesenkt, der Solidaritätszuschlag abgeschafft und mehr öffentliche Investitionen getätigt werden“, fordert FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg ein Aufholprogramm für die deutsche Wirtschaft.

Linda Teuteberg
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