DR. NAAS zur IAA

Sorgen sind größer geworden Mit Feldmann wird der Bock zum Gärtner gemacht  „Alles tun, damit die IAA in Frankfurt bleibt“ WIESBADEN –  „Die Bedeutung der IAA für Hessen ist unverändert riesig, aber unsere Sorgen sind nach der Sitzung des Wirtschaftsausschusses heute nicht kleiner geworden“, sagt Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
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EU-Kommission muss Mut, Tatkraft und Weitsicht zeigen

Die neue EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen steht: Das Europaparlament hat das Personalpaket bestätigt. Jetzt muss sie auch Taten folgen lassen, meinen die Freien Demokraten. „Wir glauben, dass wir zügig eine arbeitsfähige Kommission brauchen, die auch bitte sofort ans Werk geht“, fordert FDP-Parteivize und Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Nicola Beer. Es gebe dringende Herausforderungen. FDP-Außenpolitiker Michael Link nennt nur einige: Von der Leyen müsse die gemeinsame Außenpolitik reformieren, den EU-Binnenmarkt stärken und bei der Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit überall in der EU anpacken.

Nicola Beer
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Neue FDP-Fraktion nimmt Arbeit auf

Rund vier Wochen nach der Wahl in Thüringen ist der neue Landtag am Dienstag erstmals zusammengekommen. 5 FDP-Politiker betraten zum ersten Mal den Plenarsaal in ihrer Funktion als Abgeordnete  – und nahmen ihre parlamentarische Arbeit in vollem Umfang auf. Angesichts des jüngst verübten Juwelenraubes im Grünen Gewölbe in Dresden sorgt sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas L. Kemmerich MdL um die Sicherheit Thüringer Kunst- und Kulturschätze. Zu diesem Zweck hat er seine erste sogenannte „Kleine Anfrage“ an die Landesregierung eingebracht.

Dirk Bergner, Ute Bergner, Thomas L. Kemmerich, Robert-Martin Montag und Thomas L. Kemmerich, Franziska Baum,  (v. l.)
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KNELL zum Wilke-Skandal

·         Hinz schiebt Verantwortung von sich ·         Verbraucher werden im Unklaren gelassen ·         Gesetzentwurf ist Ablenkungsmanöver   WIESBADEN – Verärgert reagiert Wiebke KNELL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, auf das heutige Auftreten der zuständigen Ministerin Priska Hinz (Grüne) im Fachausschuss. „Im Wilke-Wurstskandal schiebt die Ministerin weiterhin jede Verantwortung von sich“, […]
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DR.NAAS zu Radschnellwegen

·         „Sehen uns von Experten bestätigt“ ·         Überörtliche Radwege schneller bauen ·         Kommunen nicht länger allein lassen   WIESBADEN –  „Wir sehen uns bestätigt“, sagt Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nach einer Experten-Anhörung im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss zum Hessischen Radschnellverbindungsgesetz. Die FDP hatte einen Gesetzentwurf zum Ausbau […]
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