Die mündliche Anhörung der Oppositionsfraktionen zum Behinderten-Gleichstellungsgesetz war notwendig Gesetz bei den Betroffenen durchgefallen Grundsätzliche Überarbeitung wäre angezeigt WIESBADEN – Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René ROCK, hat die gestrige Anhörung zum Behinderten-Gleichstellungsgesetz als wichtig und unbedingt nötig bezeichnet. „Die Erkenntnisse, die wir in der mündlichen Anhörung gewonnen haben, haben solche gravierenden Mängel des […]
Quelle
ROCK zu Mainzer Diesel-Urteil
Metropolregion Rhein-Main droht der Stillstand Leere Wahlkampfversprechungen der Kanzlerin und das von Volker Bouffier gestiftete Chaos in Berlin nutzen niemandem Freie Demokraten haben Vorschläge zur Verhinderung von Fahrverboten und zur Verbesserung der Luft vorgelegt WIESBADEN – Anlässlich des Urteils zu einem drohenden Fahrverbot in Mainz erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag René ROCK: […]
Quelle
GREILICH zum Fortgang des Untersuchungsausschuss Vergabepraxis
Untersuchungsausschuss soll Vergaben an Palantir und Abschleppunternehmen aufklären Freie Demokraten reichen Beweisantrag zur Vergabepraxis bei Abschleppaufträgen ein WIESBADEN – Die Freien Demokraten haben heute einen Beweisantrag zur Untersuchung der fragwürdigen Vergabepraxis bei Abschleppaufträgen eingereicht. Zum weiteren Fortgang des Untersuchungsausschusses zur Vergabepraxis des Innenministeriums erklärt der Obmann der FDP-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Wolfgang Greilich: „Derzeit ist der […]
Quelle
ROCK zur Diesel-Debatte
Zur Lösung des Diesel-Problems müssen alle verfügbaren Ansätze und Technologien verfolgt werden Saubere Luft und Mobilitätsgarantie dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden Freie Demokraten haben konstruktive Vorschläge unterbreitet, deren Umsetzung die Bundesregierung beschleunigen kann WIESBADEN – Anlässlich der neuesten Entwicklungen in der Diesel-Debatte erklärte René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Spitzenkandidat der Freien […]
Quelle
ROCK zum schleppenden Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen
Im U3-Bereich fehlen 29.000 Plätze CDU konserviert altmodisches Familienbild Kinder gehören in den Mittelpunkt gestellt WIESBADEN – „Wir Freien Demokraten weisen bereits seit Monaten darauf hin, dass der bedarfsgerechte Ausbau von Kitaplätzen und die Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung in den Kindertagesstätten Priorität haben muss. Sowohl die Daten des Statistischen Bundesamtes als auch die gestern vorgestellten Zahlen […]
Quelle