Veröffentlichungen zu Wahlen
Bei blauem Himmel und Sonnenschein haben wir heute unseren vierten und letzten Wahlstand vor der Bundestagswahl am morgigen 26. September 2021 veranstaltet.
Morgen wählen wir … Beide Stimmen für die Freiheit!
Mit zwei weiteren Wahlständen in Rimbach und Zotzenbach waren wir Rimbacher Freien Demokraten an diesem Wochenende unterwegs.
In Rimbach hatten wir tatkräftige Unterstützung durch Christopher Hörst, den Vorsitzenden der FDP-Kreistagsfraktion und stellvertretenden Kreisvorsitzenden der FDP Bergstraße.
Viele Dank an alle Beteiligten!
Beim heutigen Wahlstand der Rimbacher Freien Demokraten auf dem Marktplatz in Rimbach sind wir mit interessierten Bürgern ins Gespräch gekommen. Neben Fragen zur Bundestagswahl fand auch reger Austausch zu kommunalen Themen statt.
Viele Dank an alle Teilnehmer und besonders an unseren Bundestagsabgeordneten und Kandidat der FDP Bergstraße für die kommende Bundestagswahl – Till Mansmann.
Am Freitag, dem 10.09.2021 ab 9:00 Uhr wird der FDP Ortsverband auf dem Marktplatz in Rimbach mit einem Wahlstand vertreten sein. Dabei wird auch Till Mansmann, FDP Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Bergstraße mit vor Ort sein.
Wir freuen uns darauf, mit interessierten Bürgern ins Gespräch zu kommen und über Themen und Positionen der FDP zur Bundestagswahl zu informieren.
In der neuen „guten Stube“ der Gemeinde – der Pfalzbachhalle in Mitlechtern – hat die FDP ihre Liste für die Kommunalwahl im März aufgestellt. Der Generalsekretär der hessischen FDP, Moritz Promny MdL (Michelstadt), war der Einladung des FDP-Ortsvorsitzenden Thomas Walter gefolgt und übernahm die Sitzungsleitung. In geheimer Abstimmung wählten die anwesenden Mitglieder 12 Kandidaten für die Gemeindevertretung und zwei für Ortsbeiräte. Nach langjährigem Engagement in der Gemeindepolitik hatten Bernd Maurer sowie Edith und Roland von Hunnius darum gebeten, nicht mehr auf einem der vorderen Plätze aufgestellt zu werden. Neue Spitzenkandidatin und damit Nr. 1 auf der FDP-Liste ist Nicole Walter. Auf den Plätzen 2 und 3 folgen Michael Wecht und Thomas Walter. Auf den weiteren Listen Plätzen kandidieren: Karsten Schmitt (Platz 4), Roland von Hunnius (Platz 5), Doris Maurer (Platz 6), Hans Fendrich (Platz 7), Paul Weiske (Platz 8), Edith von Hunnius (Platz 9), Elke Pfaendner (Platz 10), Bernd Maurer (Platz 11) und Willfried Karpowski (Platz 12). Für den Ortsbeirat Zotzenbach geht Hans Fendrich ins Rennen, für den Ortsbeirat Albersbach Paul Weiske. Alle Abstimmungen erfolgten ohne Kampfkandidaturen und einstimmig.
In einem kurzen Statement ging Promny auf aktuelle Fragen der Landespolitik ein. Er kritisierte die schwarz-grüne Regierungskoalition. Das unter dem Stichwort „Corona“ gebildete Sondervermögen sei in Wahrheit ein „Schuldentopf“, der es der Regierung erlaube, außer Corona-Hilfen auch Wunschprojekte der Koalitionspartner zu finanzieren. Bei dieser Gelegenheit habe die Regierung die in der Landesverfassung fixierte und von den hessischen Bürgerinnen und Bürgern in einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit beschlossene Schuldenbremse kurzerhand „geschrottet“. Statt der bisher erforderlichen 2/3-Mehrheit sei nun nur noch die einfache Parlamentsmehrheit notwendig, um Ausnahmen von den verfassungsrechtlichen Regelungen zu beschließen, was die Koalition sogar mit ihrer gegenwärtigen 1-Stimmen-Mehrheit könne, ohne die Opposition ins Boot zu ziehen.
Besonders hart ging er als bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion mit der Schulpolitik der Landesregierung ins Gericht. Die Digitalisierung an Hessens Schulen sei schlicht verschlafen worden, was sich in völlig unzumutbaren Verhältnissen während der gegenwärtigen Pandemie bitter räche. Schulpflicht setze voraus, dass die Landesregierung ihre Verantwortung wahrnehme und für ein ausreichendes und qualitativ hochwertiges Angebot zu sorgen habe. Davon könne unter den gegenwärtigen Bedingungen leider keine Rede sein. Promny appellierte an den Kultusminister:“Bringen Sie die Schulen endlich ins 21. Jahrhundert“.
Thomas Walter freute sich über die Harmonie unter den FDP-Mitgliedern und verwies erneut auf das Angebot an alle Rimbacher Bürgerinnen und Bürger, sich mit eigenen „Ideen für Rimbach“ an der von der FDP eingerichteten Bürgerplattform (https://www.fdp-rimbach.de/idee) zu beteiligen.
Das haben sich Rimbachs Spitzenliberale für die nächste Wahlperiode vorgenommen:
Nicole Walter: “Die Bildung unserer Kinder liegt mir als Mutter und Elternvertreterin sowohl in Kita als auch Schule besonders am Herzen. Das Platzangebot in den Kitas muss mit Blick auf kommende Jahre ausgebaut werden. Als Gemeinde mit Zuzug müssen hier die Weichen richtig gestellt werden. Rimbach muss als Schulstandort ein Interesse an Qualität auf höchstem Niveau in den Schulen haben. Hier sehe ich auch den Kreis in der Pflicht, die Schulen zukunftsgerichtet auszustatten.“
Michael Wecht: “Rimbach muss auch als Wirtschafts- und Gewerbestandort gestärkt werden. Ich stelle mir ein wirtschaftsfreundliches Rimbach vor. Wichtig sind mir kurze Wege und direkter persönlicher Kontakt für Gewerbetreibende. Entscheidungsprozesse müssen beschleunigt werden. Die Erschließung weitere Gewerbeflächen sehe ich auch weiterhin als notwendig für Rimbachs wirtschaftliche Entwicklung an.“
Thomas Walter: “Die Digitalisierung in Verwaltung und an Schulen ist ein seit Jahren vernachlässigtes Thema. Das ist besonders in der Corona-Zeit deutlich geworden. Die Dringlichkeit, für entsprechende Ausstattung der Schulen und die richtigen Bildungskonzepte zu sorgen, ist inzwischen für jeden sichtbar. Wir fordern alle Verantwortlichen auf Kreis- und Landesebene auf, die Umsetzung notwendiger Maßnahmen zu beschleunigen. Die Digitalisierung und Neustrukturierung von Prozessen in der Verwaltung ist insbesondere im Hinblick auf ein mögliches Mittelzentrum im Weschnitztal notwendig und sinnvoll.“
