ÖPNV auf dem Land hat Nachholbedarf Angebot muss attraktiv sein WIESBADEN – „Noch immer wird zu wenig für den öffentlichen Personennahverkehr im ländlichen Raum getan“, konstatiert Wiebke KNELL, für den ländlichen Raum zuständige Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Sie nimmt Bezug auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine […]
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Dr. Naas zu Maßnahmengesetz
Planungsbeschleunigung geht an Hessen vorbei Hessen bleibt das Nadelöhr auf der Schiene Landesregierung schläft WIESBADEN – „Die geplante Planungsbeschleunigung des Bundes für Schienenprojekte geht komplett an Hessen vorbei“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Dr. Stefan Naas. Hintergrund ist die heutige Verabschiedung des sogenannten Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetzes im Bundesrat. Darin wurden bundesweite Schienenprojekte […]
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KNELL zu Einwegpfand
Einwegpfand hat Mehrwegquote geschadet Abschaffung statt Ausweitung des Einwegpfands Innovationen statt Verordnungen WIESBADEN – „Das seinerzeit von Umweltminister Trittin eingeführte Dosenpfand hatte eigentlich das Ziel, die Mehrwegquote zu erhöhen. Schon damals haben viele gewarnt, dass durch das Einwegpfand der falsche Eindruck bei den Verbrauchern entstehen könnte, dass Einwegflaschen tatsächlich Mehrwegflaschen sind. Genauso ist es auch […]
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Dr. NAAS zu Vergabegesetz
Weniger Bürokratie mehr Digitalisierung Wirtschaftsfreundliche Regelung im Interesse des Steuerzahlers Verkürzung der Zahlungsfristen für Kommunen WIESBADEN – Weniger Bürokratie und eine Digitalisierung der Vergabeverfahren sind die Schwerpunkte, die die Freien Demokraten im Hessischen Landtag als notwendige Änderungen für das geltende Vergabegesetz ansehen. „Es ist gut, dass die SPD auch einen entsprechenden Vorschlag vorgelegt und damit […]
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KNELL zum Urteil des Staatsgerichtshofs
Klage gegen Jagdverordnung erfolgreich Stärkung des Eigentumsrechts und der Jagd Hinz muss nun schnell eine verfassungskonforme Jagdverordnung vorlegen WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten sind hochzufrieden mit dem Urteil des Staatsgerichtshofs zur Jagdverordnung. In fünf Fällen hat der Staatsgerichtshof deren Verfassungswidrigkeit festgestellt. Deshalb ist heute ein guter Tag für alle, die eine waidgerechte Jagd und das […]
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