Schlagwort: Gemeindevertretung

Es gibt viel zu tun – packen wir’s an

Liberale Runde hat über Rimbacher Themen diskutiert.

In der „Liberalen Runde“, die sich einmal monatlich trifft, diskutierten Fraktion und Ortsverband der Rimbacher FDP mit parteiungebundenen Bürgern über aktuelle lokalpolitische Fragen. Dabei erläuterte der Fraktions- und Ortsvorsitzende Bernd Maurer das Abstimmungsverhalten der FDP in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung zum Punkt „Ireneturm“.
So wünschenswert ein neuer Turm auf der Tromm als Highlight sowohl für Rimbacher als auch für Touristen wäre, so sorgfältig müsse das Projekt konzeptionell und finanziell vorbereitet werden. Mit der Beantragung eines Zuschusses sei eine Vorentscheidung getroffen worden, ohne dass es konkrete Vorstellungen über das Gesamtkonzept gebe. Roland von Hunnius: „Kommt der Zuschuss, hat die Gemeindevertretung faktisch keinen Handlungsspielraum mehr, die Investition von mehr als 260.000 Euro infrage zu stellen. Kommt er nicht, wird es sehr schwierig sein, die Nachbarkommunen um eine Kostenbeteiligung zu bitten. Dann sprechen wir über eine Belastung der Gemeinde Rimbach von 800.000 Euro – von den Folgekosten ganz zu schweigen.“ Es war nach Ansicht von Bernd Maurer „sehr unglücklich, am letztmöglichen Tag vor Antragseinreichung und ohne Vorberatung durch einen Ausschuss über die Vorlage des Bürgermeisters entscheiden zu müssen. Eine sorgfältige Abwägung von Vor- und Nachteilen und Alternativen war nicht möglich.
Deshalb konnte unser Votum nur ’nein‘ lauten.“

In der Liberalen Runde wurden einige Themen vorgestellt, die von der FDP-Fraktion in der Gemeindevertretung aufgegriffen und verfolgt werden sollen. Dazu zählt nach wie vor das Vorhaben eines Gemeindeentwicklungsplans, wie er in der letzten Periode schon beantragt, aber bisher nicht abschließend beraten wurde.
Sorgen bereitet den Liberalen, dass der „Wochenmarkt nach fulminantem Start eingeschlafen“ ist. Sie erwarten entsprechende Initiativen des Gemeindevorstands in Abstimmung mit dem Wirtschafts- und Verkehrsverein.
Lobend hervorgehoben wurde die vom Land Hessen unterstützte Aktion „Ab in die Mitte“, die nun schon im zweiten Jahr stattfindet. Allerdings dürften darüber nicht die von den Demografie-Arbeitskreisen entwickelten und in einer Bürgerversammlung positiv bewerteten Ideen vergessen werden, findet Karsten Schmitt, der den Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur leitet und die FDP-Fraktion künftig im Demografierat vertritt. Sie müssten Stück für Stück auf Machbarkeit geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt werden.
Nachfassen wollen die Liberalen bei weiteren Themen. Genannt wurden als Beispiele: zukunftssichere ärztliche Versorgung der Rimbacher Bevölkerung, die Erinnerung an den berühmten aus Rimbach stammenden Komponisten Erich Itor Kahn, Bürger-Patenschaften für öffentliche Grünflächen und die behindertengerechte Gestaltung öffentlicher Gehwege.
Bernd Maurer fasste die lebhafte Diskussion mit den Worten zusammen: „Es gibt viel zu tun – packen wir’s an. Getreu unserem Motto ‚Sagen, was ist – machen, was geht‘“.

Roland von Hunnius