Maurice Zettl in Fürth

Am Mittwoch, den 06.09.2023 werden wir gemeinsam mit Maurice Zettl, unserem FDP Kandidaten für die Hessische Landtagswahl 2023 im Wahlkreis Bergstraße Ost, einen Wahlstand auf dem Markt in Fürth haben.

Wir freuen uns auf möglichst viele interessante Gespräche.

Jahreshauptversammlung der FDP Rimbach

Thomas Walter erneut zum Vorsitzenden gewählt

Auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung am 14. Oktober 2022 in der Gaststätte To Steki (Reiterhof) hat die FDP Rimbach Thomas Walter erneut zum Vorsitzenden des Ortsverbands gewählt. Walter war vor zwei Jahren erstmals in das Amt gewählt worden und übernahm den Vorsitz vom langjährigen Vorsitzenden Bernd Maurer. Als Gast und Sitzungsleiter konnte Walter den stellvertretenden Vorsitzenden des FDP-Kreisverbands Bergstraße Maurice Zettl begrüßen. Zettl wurde am 05.10.2022 vom Kreisverband als Kandidat für die Landtagswahl 2023 für den Wahlkreis 55 (Bergstraße Ost) nominiert.

Walter berichtete von der aktuellen Situation des Ortsverbands und dessen Entwicklung. So sei es gelungen, weitere, gerade jüngere Mitglieder aufzunehmen. Als besonders wichtig hob Walter die auch in der Corona-Zeit weiterhin regelmäßig abgehaltene „Liberalen Runde“ hervor. Dort sei immer aktuell über Entwicklungen der Gemeindepolitik berichtet und das Gespräch mit Mitgliedern und Bürgern gesucht worden.

In einem kurzen Rückblick ging Walter auf aktuelle lokalpolitische Themen ein, so etwa die noch ausstehenden Vorbereitungen zum Gemeindeentwicklungsplan und die Aufwertung des Ortskerns, insbesondere des Marktplatzes. Auch das Thema Sicherheit stand wieder auf die Agenda. Hier hofft Walter auf positive Effekte durch die zu erwartende bessere personelle Aufstellung des Ordnungsbehördenbezirks Weschnitztal. Auch die Einrichtung einer eigenen Polizeistation im Weschnitztal ist für die Rimbacher Liberalen immer noch eine Option für die Zukunft.

Besonders freute sich Walter darüber, dass der FDP Ortsverband Rimbach seit kurzem mit drei Mitgliedern im Kreisvorstand der FDP Bergstraße vertreten ist. So seien er selbst und Nicole Walter in den Vorstand gewählt worden. Roland von Hunnius ist als Ehrenmitglied ebenfalls Mitglied des Kreisvorstands.

Nicole Walter als Schatzmeisterin des Ortsverbands berichtete über die „sehr gute“ finanzielle Situation des Ortsverbands und erläuterte Ausgaben und Einnahmen. Schatzmeisterin und Gesamtvorstand wurden einstimmig entlastet.

Für die Fraktion berichtete ebenfalls Nicole Walter als Fraktionsvorsitzende über die Arbeit der Fraktion in der Rimbacher Gemeindevertretung sowie aktuelle Themen und Entwicklungen.

Aus den geheimen Vorstandswahlen gingen hervor: Vorsitzender: Thomas Walter, stellvertretende Vorsitzende: Michael Wecht und Paul Weiske, Schatzmeisterin: Nicole Walter, Beisitzer: Edith von Hunnius, Doris Maurer und Willfried Karpowski. Als Europa-Beauftragter wurde Hans Fendrich im Amt bestätigt. Neue Rechnungsprüfer sind Elke Pfaendner und Maurice Zettl. Die Wahlen erfolgten weitestgehend einstimmig.

Im Anschluss an die Wahlen berichtete Maurice Zettl über seine Arbeit im Kreisvorstand und die Vorbereitungen auf die Landtagswahl im kommenden Jahr, bei der er für den Wahlkreis Bergstraße Ost antreten wird. Walter kündigte an, Zettl in seinem Wahlkampf und im Rahmen des Kreisverbands zu unterstützen und ermunterte die Mitglieder des Ortsverbands, sich selbst mehr in die Arbeit des Orts- als auch des Kreisverbands einzubringen.

Generationswechsel bei Rimbachs Freien Demokraten

Jahreshauptversammlung der FDP Rimbach

Thomas Walter neuer Ortsvorsitzender

Bernd Maurer Ehrenvorsitzender

Christopher Hörst kündigt „Kreistagswahlkampf der klaren Worte“ an

Rimbach, 01.08.2020 – Die FDP Rimbach erlebte in der Gaststätte To Steki (Reiterhof) eine „historische“ Jahreshauptversammlung. Bernd Maurer, der die Funktion des Ortsvorsitzenden über eine Zeitspanne von vierzig Jahren ausgeübt hatte, gab den Staffelstab an seinen Nachfolger Thomas Walter weiter. Als Ehrengast und Sitzungsleiter begrüßte er zuvor den FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bergsträßer Kreistag, Christopher Hörst (Heppenheim). In einem kurzen Rückblick ging Maurer auf lokalpolitische Themen ein, deren Lösung überfällig sei. Er zählte u.a. auf: den geplanten Fuß- und Radweg nach Albersbach, den noch immer ausstehenden Start der Vorbereitungen zum Gemeindeentwicklungsplan, den Fußweg am Ölgärtchen, die Aufwertung des Ortskerns, den Fußweg entlang der Weschnitz und ausstehende Investitionen in Betreutes Wohnen. Besonders liegen Maurer nach einem Pressebericht seiner Partei die Errichtung einer Polizeistation für das Weschnitztal, die mittelfristige Sicherung der medizinischen Versorgung für die Rimbacher Bevölkerung und eine Direktanbindung von Rimbach an die Kreisstadt Heppenheim am Herzen. Er betonte, dass er sich einen schnelleren Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Weschnitztalgemeinden wünsche. Ein möglichst großer Teil dieses Gesamtpakets müsse in den verbleibenden Monaten bis zur Kommunalwahl abgearbeitet werden, auch wenn dies durch die Corona-Krise erschwert werde. Nachdem die Gemeindevertretung ihre Hausaufgaben gemacht habe, sei nun der Gemeindevorstand gefordert, die genannten Projekte voranzutreiben.

Edith von Hunnius berichtete über die „zufriedenstellende, aber nicht rosige“ finanzielle Situation des Ortsverbandes und erläuterte Ausgaben und Einnahmen. Sie bedankte sich für die Kooperation der Mitglieder, kündigte aber an, nach langjähriger Tätigkeit nicht mehr für das Amt der Schatzmeisterin zu kandidieren. Schatzmeisterin und Gesamtvorstand wurden einstimmig entlastet.

Den Bericht aus der Fraktionsarbeit gab Roland von Hunnius ab. Von den elf Aufgabenkomplexen, die im Wahlprogramm für die laufende Periode angesprochen worden waren, seien inzwischen sechs „auf gutem Wege“, zwei „in der Schwebe“ und drei „ungelöst“. Er lobte die Zusammenarbeit mit den übrigen Fraktionen in der Gemeindevertretung, wenngleich er sich „hier und da mehr Biss“ wünsche.

Aus den geheimen Vorstandswahlen gingen hervor: Vorsitzender Thomas Walter, stellvertretende Vorsitzende: Michael Wecht und Karsten Schmitt, Schatzmeisterin: Nicole Walter, Beisitzer: Willfried Karpowski, Roland von Hunnius und Paul Weiske. Als Europa-Beauftragter wurde Hans Fendrich im Amt bestätigt. Neue Rechnungsprüferinnen sind Edith von Hunnius und Doris Maurer. Die Wahlen erfolgten weitestgehend einstimmig.

Auf Antrag von Roland von Hunnius wurde Bernd Maurer zum Ehrenvorsitzenden des FDP-Ortsverbands Rimbach ernannt. v. Hunnius würdigte – unterstützt von Christopher Hörst – ausführlich das anhaltende und erfolgreiche Engagement von Maurer. Nach seinem Beitritt zur FDP im Jahr 1969 habe er 1975 den Ortsverband Rimbach ins Leben gerufen und ihm während dessen bisher 45-jähriger Geschichte vierzig Jahre lang als Ortsvorsitzender vorgestanden. Er habe das Schicksal des Ortsverbands maßgeblich bestimmt, dessen Bild in der Öffentlichkeit geprägt und sei für die erfolgreiche Entwicklung der 1977 gegründeten FDP-Fraktion maßgeblich verantwortlich. Maurer, dem schon vor Jahren die Goldene Ehrennadel der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker verliehen wurde, sei zugleich „Steuermann, Motivator und Macher“. Damit habe er Maßstäbe gesetzt, an denen sich seine Nachfolger messen lassen müssten.

Hörst berichtete über aktuelle Themen der Kreispolitik und beleuchtete in diesem Zusammenhang kritisch die Rolle von Landrat Christian Engelhardt. Er wünsche sich deutlich mehr Transparenz und bestehe auf der Einbindung des Kreistages in alle wichtigen Entscheidungen, die auf Kreisebene getroffen werden. Die FDP werde im kommenden Jahr „einen Kreistagswahlkampf der klaren Worte“ führen. Ausdrücklich lud er seine Rimbacher Parteifreunde ein, sich auch weiterhin personell und inhaltlich in die Kreistagsarbeit einzubringen.

Hintergrund zu Thomas Walter:
Thomas Walter ist 47 Jahre alt, von Beruf Diplom-Informatiker, verheiratet und Vater von 4 Kindern. Er wohnt seit 2003 in Rimbach.

Grußwort Roland von Hunnius anlässlich der Gedenkstunde der FDP Bergstraße zur 100. Wiederkehr des Geburtstags von Walter Scheel in Heppenheim

Die richtige Politik machen, statt die eigene Haut zu retten!

Denke ich an Walter Scheel, fällt mir das Jahr 1972 ein.

Es ist Donnerstag, der 27. April 1972. Die politische Bundesrepublik hält den Atem an. Auch meine Kollegen in der Marketingabteilung in der sechsten Etage des Unternehmens, in dem ich als Product Manager in Celle beschäftigt war, halten den Atem an. Die Arbeit ruht. Wir gruppieren uns um einen eigens dafür im Büro aufgestellten Fernseher und starren auf den Bildschirm.

Die CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages hatte ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt beantragt und machte sich Hoffnungen, Brandt durch Rainer Barzel auszutauschen. Anlass war die von der sozialliberalen Koalition eingeleitete und von konservativen Kräften heftig bekämpfte neue Ostpolitik. Die Chancen für Barzel standen gut: Nach dem Übertritt einiger FDP- und SPD-Abgeordneter zur CDU hatte die Koalition ihre Mehrheit im Parlament verloren.

Beide Seiten bringen sich noch einmal in Position.

Auch Bundesaußenminister Walter Scheel für die FDP. Seine Worte jagen mir noch heute – 47 Jahre nach der historischen Bundestagssitzung – Schauer über den Rücken. Scheel ist Realist. Er muss zum Zeitpunkt seiner Rede davon ausgehen, dass die Bundesregierung gestürzt wird und die FDP ihre Ministerämter einbüßt.

Hören wir ihn selbst:

Wir Liberalen leben bewusst mit dem Risiko. Wir sind so viele Krisen und Rückschläge gewohnt, dass wir die Existenzangst überwunden haben. Wir haben 1969 das getan, was für unser Volk richtig und notwendig war, obwohl wir wussten, dass wir damit in die schwerste Belastungsprobe unserer Parteigeschichte gehen würden. Ich hätte heute nicht den Mut, vor unsere vielen Mitglieder, die draußen im Lande Zeit, Kraft, Nerven, Geld und oft ihre gesellschaftliche Stellung für diese Partei eingesetzt haben, vor unsere Helfer und Wähler zu treten, wenn wir das politisch Falsche getan hätten, um auf jeden Fall unsere Haut zu retten. Diese kleine und mutige, gescholtene und geschlagene, häufig für tot erklärte und immer wieder aufgestandene Freie Demokratische Partei hat mehr für das Wohl dieser Republik bewirkt, als ihrer zahlenmäßigen Stärke zuzutrauen war.

In diesem Statement steckt Selbstbewusstsein und zugleich Demut, es setzt auf politische Überzeugung statt Parteitaktik. Der so spricht und handelt, tut das Richtige für die Bevölkerung und nimmt das Todesrisiko seiner Partei bewusst in Kauf. Auf einen Nenner gebracht: Scheel bekennt sich zu einem Grundsatzliberalismus statt eines Winkelzugliberalismus.

Ich gebe gern zu, dass er für mich damit ein politisches Vorbild ist.

Wer mit Walter Scheel nur den launigen Sänger von „Hoch auf dem gelben Wagen“ verbindet, verkennt ihn wahrlich gründlich. Scheel war zeit seines parteiaktiven Lebens – also bis er zum Bundespräsidenten gewählt wurde – ein Reformer:

  • als Jungtürke (das war ein Schlagwort für reformbereite Liberale in NRW), der in NRW den Koa-Wechsel von der CDU zur SPD einleitete und die Abspaltung der restaurativen Euler-Gruppe in Kauf nahm (Mitstreiter: Willi Weyer, Hans Wolfgang Rubin, Wolfgang Döring)
  • als erster Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit: vor ihm gab es und ohne ihn und gäbe es zumindest zu diesem Zeitpunkt keine systematische Entwicklungspolitik.
  • als Mitautor und einer der Väter der Freiburger Thesen, die eine in weiten Teilen neue, für die Forderungen und aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen offene Partei schufen (Mitstreiter: Werner Maihofer, Karl-Hermann Flach, Ralf Dahrendorf). Um deutlich zu machen, wie grundlegend die programmatische Neuerfindung der FDP war, zitiere ich nur einen Satz aus den Freiburger Thesen: „Umweltschutz hat Vorrang vor Gewinnstreben und persönlichem Nutzen.“
  • schließlich als Bundesaußenminister und Vizekanzler in einer sozialliberalen Koalition, die er selbst aus der Taufe gehoben hatte. Gemeinsam mit Bundeskanzler Willy Brandt vertrat er die Entspannungspolitik nach Osten und verhandelte die Ostverträge. Die FDP hält Kurs und setzt diese Politik später unter Hans-Dietrich Genscher in einer Koalition mit der CDU/CSU nahtlos fort – obwohl die Unionsparteien vorher ebendiese Politik aufs Schärfste bekämpft hatten. Heute stellt sie niemand mehr in Frage. Sie gehört zu den Weichenstellungen für die später erlangte Wiedervereinigung Deutschlands.

Rolf Schroers, der langjährige Leiter der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach, beschrieb Walter Scheel einmal als Persönlichkeit mit „einer unnachahmlichen Mischung aus Härte und Heiterkeit“.

Vielleicht kann dies ja auch ein Erfolgsrezept für die jetzige Generation liberaler Politiker sein: Verbindlichkeit im Umgang, gepaart mit klarem Kurs.

Walter Scheel, der am 08.Juli 100 Jahre alt geworden wäre, hat 1972 gesagt:

Ich hätte heute nicht den Mut, vor unsere vielen Mitglieder, die draußen im Lande Zeit, Kraft, Nerven, Geld und oft ihre gesellschaftliche Stellung für diese Partei eingesetzt haben, vor unsere Helfer und Wähler zu treten, wenn wir das politisch Falsche getan hätten, um auf jeden Fall unsere Haut zu retten.

Arbeiten wir daran, dass er dies so auch für seine FDP des Jahres 2019 sagen könnte.

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Roland von Hunnius