EU muss bei Menschenrechtsverletzungen mit einer Stimme sprechen

Das Jahr 2018 bringt durch mehrere große Jubiläen die internationalen Menschenrechte auf die Tagesordnung. So wurde vor 70 Jahren die Allgemeine Erklärung für Menschenrechte (AEMR) verkündet. Doch dieser Konsens steht gerade wieder in Frage: „Die Presse- und Medienfreiheit ist in immer mehr Staaten immer stärker in Gefahr. Der tragische Fall der Ermordung des Journalisten Khashoggi aus Saudi-Arabien ist leider nur die Spitze des Eisbergs“, prangert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellv. Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit an. Sie erwartet jetzt eine geschlossene Antwort der Europäischen Union. Die Außenminister der EU müssten auf ihrem Ratstreffen am 19. November deutlich machen, dass sie mit einer Stimme sprechen.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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