Etikettenschwindel bei der SPD

Die SPD hat unter dem neuen Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beschlossen, sich von Hartz IV zu verabschieden. Sie will damit die Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder in zentralen Punkten abändern. Für Linda Teuteberg ist das „kein Aufbruch in eine neue Zeit, sondern ein Rückfall“ hinter bisherige Erkenntnisse. Die FDP-Generalsekretärin ist sicher: „Mehr vom falschen Feilschen wird der SPD nicht helfen und wird Deutschland schaden.“ Vor allem aber würden die Sozialdemokraten Etikettenschwindel betreiben, wenn sie von einem Bürgergeld sprechen. „Wir haben schon sehr lange ein Konzept für eine moderne Sozialpolitik, in dem ein Bürgergeld eine Rolle spielt“, wirbt sie für das FDP-Konzept.

Linda Teuteberg
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