STIRBÖCK zum Internet an Schulen

Digitalisierung muss im Klassenzimmer ankommen Schulen brauchen gigabitfähige Anschlüsse WIESBADEN – „Wenn Hessens Schülerinnen und Schüler in dieser Woche wieder in den Unterricht gehen, werden viele von ihnen dort wohl deutlich langsamer im Internet unterwegs sein, als sie es noch in den Ferien zu Hause waren“, sagt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
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Deutsche Landwirte vertrauen den Freien Demokraten

Einer topagrar-Umfrage zufolge würden 41 Prozent der befragten Landwirte den Freien Demokraten ihre Stimme geben. Ein starkes Zeichen dafür, dass die FDP „die beste Politik für unsere Landwirtschaft macht“, findet der rheinland-pfälzische Agrarminister Volker Wissing. Bereits Ende vergangenen Jahres standen die Freien Demokraten in Berlin Seite an Seite mit tausenden Bauern aus ganz Deutschland, um gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung zu demonstrieren. Im Zusammenhang mit der Eröffnung der Grünen Woche am 16. Januar sind wiederum zahlreiche Demonstrationen deutscher Landwirte angekündigt. 

Landwirtschaft
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FDP will in Hamburg Verantwortung übernehmen

„Wir sind bereit, in Hamburg Verantwortung zu übernehmen“ – mit diesen Worten läutete Anna von Treuenfels, Spitzenkandidatin der FDP bei den Bürgerschaftswahlen, den Wahlkampf der Freien Demokraten ein. Die anderen Parteien entfernten sich von der bürgerlichen Mitte, es werde die Systemfrage gestellt, Enteignungen würden salonfähig, kritisierte Treuenfels-Frowein. Es könne nicht darum gehen, ob Hamburg Rot-Grün oder Grün-Rot regiert werde. „Hamburg wir eine Richtungswahl“, so Treuenfels. Die FDP wolle der Mitte eine starke Stimme geben. FDP-Bundeschef Christian Lindner stärkte seiner Hamburger Parteifreundin den Rücken.

Stapellauf Hamburg
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FDP Bayern nimmt Kurs auf das Weltall und Regierungsverantwortung

„Bleiben wir frei. Denken wir Zukunft“, lautete das Motto der diesjährigen Klausurtagung der FDP Bayern. Sie meldet damit den Anspruch aufs Mitregieren in Bayern an. „Wir wollen spätestens 2023 wieder in Verantwortung“, sagt Landeschef Daniel Föst. Zum Wahlerfolg beitragen soll ein Konzept für ein ambitioniertes Raumfahrtprogramm – und ein sozialpolitisches Thema, das sonst traditionell von linken Parteien besetzt wird. „Wir werden zeigen, dass Sozialpolitik auch ohne Konzepte aus der linken Mottenkiste gestaltet werden kann“, so Föst weiter.

FDP-Klausur
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Es ist Zeit, endlich die Mitte zu entlasten

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr mehr Geld eingenommen als ausgegeben. Neben unerwartet höheren Steuereinnahmen sorgen extrem niedrige Zinsen sowie nicht abgeflossene Beträge aus Sonderfonds etwa für Schulsanierungen für einen Milliardenüberschuss. Für die Freien Demokraten zeigt das, wie unsinnig die Forderung nach neuen Schulden ist. „Es zeigt aber auch wie dringend die Forderung nach einem Planungsturbo ist, denn der Hauptgrund für diesen Überschuss sind nicht abgerufene Mittel“, meint FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg. „Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung endlich die arbeitende Mitte entlastet“, hat sie ihre Forderung nach Steuersenkungen erneuert.

Linda Teuteberg
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