STIRBÖCK zu WLAN in Bahnen

WLAN in S-Bahnen ist nicht zuverlässig Regionalbahn-Umrüstung läuft nur schleppend Minister lässt sich zu Unrecht feiern WIESBADEN – „Im Streckennetz des Rhein-Main-Verkehrsverbundes gibt es längst noch kein zuverlässiges WLAN, obwohl laut RMV alle S-Bahn-Züge nunmehr mit WLAN ausgestattet sind“, kritisiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er nimmt Bezug […]
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Moritz Promny zur Bonpflicht

Bonpflicht ist totaler Müll- und Bürokratie-Irrsinn Freie Demokraten setzen auf Verantwortung des Einzelnen „Menschen nicht unter Generalverdacht stellen“ WIESBADEN – „Einmal Pommes mit Ketchup und Kassenbon – das kann es nicht sein“, sagt Moritz PROMNY, Generalsekretär der Freien Demokraten in Hessen, anlässlich der aktuellen Diskussion über die Kassenbonpflicht. Seit Jahresbeginn muss jeder Unternehmer dem Verbraucher […]
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Dreikönig: Start ins Jahr 2020

Am 6. Januar findet wieder das traditionelle Dreikönigstreffen von 11 bis 13 Uhr in Stuttgart statt. Die Freien Demokraten starten damit in das Jahr 2020. In diesem Jahr reden Michael Theurer, Linda Teuteberg, Hans-Ulrich Rülke. Anna von Treuenfels und Marie-Agnes Strack-Zimmermann bestreiten eine Interviewrunde und FDP-Chef Christian Lindner rundet die Kundgebung ab. Letzterer macht schon mal eine Ansage: „Unser Ziel ist, bei der nächsten Bundestagswahl klar zweistellig zu werden. Nach meiner Beobachtung gibt es eine relativ große Zahl von Leuten, die für die FDP offen sind, die sich aber in einer Art Warteschleife befinden. Es gibt Millionen Menschen, die gegenwärtig politisch das Gefühl der Heimatlosigkeit haben“, ist Lindner überzeugt.

Dreikönigstreffen
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Sicherheitslage im Irak wird sich dramatisch verschlechtern

Das US-Militär hat den Chef der iranischen Eliteeinheit Al-Kuds-Brigaden durch einen Luftangriff im Irak getötet. Für Alexander Graf Lambsdorff ist der US-Gegenangriff militärisch folgerichtig, er erschwer die diplomatische Lage aber weiter. „Iran wird Vergeltung üben und es droht eine weitere Eskalation“, warnt der FDP-Fraktionsvize. Er fordert die Bundesregierung auf, eine sofortige Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates zu beantragen. Dies solle dazu dienen, die Lage zu erörtern und zu deeskalieren, sagt der FDP-Außenpolitiker im Deutschlandfunk.

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Freie Demokraten wollen positive Stimmung ausbauen

Am 6. Januar treffen sich die Freien Demokraten traditionell zum Jahresauftakt in Stuttgart zu einer Bilanz und zum Ausblick auf das Jahr. Linda Teuteberg legt vor. Im ZDF-Morgenmagazin zeigt sich die FDP-Generalsekretärin zufrieden mit den Erfolgen ihrer Partei im vergangenen Jahr. „Wir arbeiten kontinuierlich daran, die positive Stimmung weiter auszubauen“. Im neuen Format der Wochenzeitung „Die Zeit“ wiederum hält sie Klimaaktivisten ein teilweise fragwürdiges Demokratieverständnis vor. Für ein Anliegen einzutreten und öffentlich Druck zu erzeugen, gehöre zur offenen Gesellschaft. „Aber in der Klimadebatte fehlt mir oft der Respekt für die Aushandlungsprozesse demokratischer Politik und die Regeln des Rechtsstaates.“

Linda Teuteberg
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