DR. NAAS zur Stärkung der Wirtschaft

Hessens Wirtschaft besser machen: FDP legt 7-Punkte-Plan vor Verdoppelung der Landesmittel für Straßen, Radwege und ÖPNV Digitale Wettbewerbsfähigkeit stärken   WIESBADEN – Die wirtschaftliche Lage in Hessen hat sich deutlich eingetrübt. Zu den konjunkturellen Problemen durch Brexit, Handelsstreitigkeiten, digitale Transformation und Fachkräftemangel kommen in Hessen noch strukturelle Herausforderungen wie der Ausbau der relevanten Infrastruktur hinzu. […]
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MÜLLER zum Hessischen Glücksspielgesetz

Freie Demokraten fordern deutliche Erhöhung der Zuweisung für Verbände Wichtiges gesellschaftliches Engagement fördern und ausbauen Erhöhung von 25 % kann Aufgabenerweiterung abfangen WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Debatte über den Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes im Hessischen Landtag erklärte der innenpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten, Stefan MÜLLER: „Wir Freien Demokraten halten die […]
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MÜLLER zu Straßenbeiträgen

Verfassungsrechtlich geschützte kommunale Selbstverwaltung beachten Investitionsstau beheben und Infrastruktur stärken Belastungen für die Menschen minimieren WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten sind Verfechter der Kommunalen Selbstverwaltung und sind der festen Überzeugung, dass die Kommunen selbst über möglichst viele Angelegenheiten entscheiden sollen. Deshalb sind wir nach intensiver Debatte nach wie vor der Meinung, dass die Kommunen selbst […]
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ROCK zu Gute-Kita-Gesetz

Bund-Länder-Vereinbarung für Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes fehlt FDP-Forderungen für mehr Qualität in Kitas sollen teilweise übernommen werden Finanzierung durch Bundesmittel wirft Fragen nach Priorität der frühkindlichen Bildung in Hessen auf WIESBADEN – In der vergangenen Legislaturperiode hat die Fraktion der Freien Demokraten in einem umfangreichen Gesetzentwurf für gezielte Investitionen aus Landesmitteln in eine Verbesserung der Qualität […]
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DR. NAAS zu synthetischem Kerosin

Potential synthetischer Kraftstoffe im Flug- und Autoverkehr erkennen und nutzen Pariser Abkommen unterstützt Einsatz neuer Technologien nicht Verbote Grüne Denkblockaden beseitigen: Freiheit und Wohlstand für Fortschritt unabdingbar WIESBADEN – Hessen soll Vorreiter bei der Entwicklung und Produktion von synthetischem Kerosin werden. Das findet auch die Unterstützung der Freien Demokraten hat der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion […]
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