PROMNY/STIRBÖCK zu Digitalisierung an Schulen

Landesregierung scheint endlich aus Dornröschenschlaf erwacht Hessen bleibt aber hinter den Erwartungen zurück Ende der Ankündigungspolitik gefordert WIESBADEN – „Die Landesregierung scheint nach langer Zeit endlich aus ihrem Dornröschenschlaf aufgewacht. Dies ist zunächst einmal eine gute Nachricht für die hessischen Schulen, die seit geraumer Zeit in den Startlöchern stehen, um die Chancen und Herausforderung der […]
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Kampf gegen Antisemitismus ist Aufgabe der Gesamtgesellschaft

Vor vierzig Jahren, im August 1979, rief der iranische Revolutionsführer Ajatollah Chomeini den al-Quds-Tag aus, den sogenannten Internationalen Jerusalem-Tag. „Was nach einem friedlich-religiösen Feiertag klingt, ist nichts weniger als ein von religiösen Eliten verordneter Aufruf, Hass und Antisemitismus in die Öffentlichkeit zu tragen“, ist Sabine Leutheusser-Schnarrenberger empört. Auch in Deutschland gehen seit den Achtzigerjahren hunderte Menschen auf die Straße und skandieren anti-israelische und antisemitische Parolen. “Die Bedrohung von Juden am al-Quds-Tag ist unerträglich“, so die stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung. Es sei eine gesellschaftliche Aufgabe, sich der Judenfeindlichkeit, wo immer sie uns auch begegne, entgegenzustellen.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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GroKo muss Stabilität herstellen

Nach der Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles als SPD-Partei- und Fraktionschefin zollen die Freien Demokraten  Respekt für diesen Schritt. FDP-Chef Christian Lindner mahnt, der Umgang mit Nahles solle alle in Politik und Medien zum Nachdenken bringen. Sie sei eine ehrliche und kompetente Politikerin. Ihr Rücktritt beantworte keine Kursfrage der SPD, sondern sorge nur für eine instabile Regierung. „Wir haben eine Regierung, die auf einem Bein wackelt“, kommentiert FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg die aktuelle Entwicklung. „Am wichtigsten ist jetzt die Herstellung stabiler Verhältnisse, die Herstellung von Handlungsfähigkeit angesichts großer Notwendigkeiten – auch und gerade in Europa.“

Reichstag
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Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellen

Die Konjunktur schwächelt, die Arbeitslosenzahlen steigen und die Wettbewerbsfähigkeit sinkt. Die Freien Demokraten fordern Entlastung und Bürokratieabbau, um diesem Trend entgegen zu wirken. FDP-Fraktionsvize Michael Theurer erklärte: “Statt in wirtschaftlich guten Zeiten in Bildung, leistungsfähige Infrastruktur und steuerliche Wettbewerbsfähigkeit zu investieren, wurden von der Großen Koalition jedes Jahr Rekordsteuern eingetrieben und für Wahlgeschenke verprasst.“ Christian Dürr warf der Großen Koalition vor, interne Konflikte mit Steuergeldern zu geschüttet zu haben, statt in die Zukunft zu investieren.

Finanzen, Deutschland, Solidaritätszuschlag
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ROCK zum Tod von Walter Lübcke

Großer Verlust für Hessen Bestürzung über die Todesumstände WIESBADEN – Der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat sich erschüttert vom Tode des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gezeigt. „Mit Walter Lübcke verlieren wir einen bodenständigen und dem Leben zugewandten Menschen, der Herzen zu gewinnen verstand. Er war ein herausragender Anwalt […]
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