KNELL: Konversionstherapien verbieten

Nachweislich schädlich für die Gesundheit Homosexualität ist nicht umpolbar Wertschätzung ist das Gebot der Stunde WIESBADEN – „Es ist höchste Zeit, Konversionstherapien mit einem Verbot und entsprechenden Strafen zu belegen, denn sie sind nicht nur wirkungslos, sondern schaden nachweislich der psychischen Gesundheit.“ Dies sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten, Wiebke KNELL, in […]
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KNELL zum Waldgesetz

Schwarz-Grün kommt spät mit einer Regelung Pläne für Waldstillegungen beenden Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen restriktiv und pragmatisch regeln WIESBADEN – Zur Plenardebatte um das Waldgesetz erklärt die forstpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Wiebke KNELL: „Schwarz-Grün versucht mit heißer Nadel gestrickt, die Probleme zu lösen, die sich bei der Neuregelung der Holzvermarktung schon […]
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ROCK: In Hessen gibt es gar kein Digitalministerium

Landesregierung betreibt Etikettenschwindel Koordination und Controlling, aber nicht alle Zuständigkeiten für Digitalministerin Die Regierung verschläft weiter die Digitalisierung WIESBADEN – „In Hessen gibt es gar kein Digitalministerium.“ Dies hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Landtag, René ROCK, am Mittwoch in Reaktion auf eine Mitteilung der Landesregierung zur Geschäftsverteilung gesagt. „Die CDU hat ein Digitalministerium […]
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Osten braucht autonome Innovationskultur

Die Ost-Ministerpräsidenten treffen sich mit der Kanzlerin. Es geht vor allem ums Geld. Der wirtschaftliche Aufholprozess in den ostdeutschen Bundesländern ist weitgehend zum Erliegen gekommen, sagt Frank Sitta. Sein Bundesland Sachsen-Anhalt falle sogar seit Jahren zurück, so das FDP-Präsidiumsmitglied. Sitta, der auch FDP-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt ist, argumentierte weiter: „Wirtschaftswachstum lässt sich offenbar nicht einfach herbeifördern. Stattdessen müsste man sich darum kümmern, Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine eigenständige Innovationskultur möglich machen.“

Frank Sitta
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LENDERS zu Wohnraumzweckentfremdung

Enteignung schafft keine einzige neue Wohnung Bauen statt Mangel verwalten   WIESBADEN – Anlässlich der Plenardebatte um Maßnahmen gegen Wohnraumzweckentfremdung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Jürgen LENDERS: „Die zunehmende Radikalität der Vorschläge von SPD und Linken in Bezug auf die Eingriffe in das Eigentum im Wohnungsbau lässt uns mit Kopfschütteln […]
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