Kontinuität und Erneuerung

Unter den Stiftungsvorsitzenden ist er der Rekordhalter: Fast zwölfeinhalb Jahre, vom April 2006 bis zum September 2018, stand Dr. Wolfgang Gerhardt an der Spitze der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Am 31. Dezember 2018  hat er seinen 75. Geburtstag gefeiert. Während seines ganzen politischen Wirkens waren Wolfgang Gerhardts Markenzeichnen Kontinuität und Erneuerung. Er war immer offen für den Wandel und das Neue, aber ausgehend von gesicherten Fundamenten, schreibt Jürgen Frölich. Eine Würdigung.

Wolfgang Gerhardt
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Die neue Ausgabe des liberal-Magazins ist da

Die politische Kultur hat Schaden genommen. Es ist Aufgabe aller Demokraten, jetzt dafür zu sorgen, dass die vorhandenen Risse durch die Gesellschaft nicht noch tiefer gehen. Wie ist es heute und in Zukunft um unsere Demokratie und Freiheit bestellt – dieser Frage gehen Autoren in der neuen Ausgabe von liberal nach. Mit meinungsstarken und zugleich Mut machenden Beiträgen unter anderem von Politikwissenschaftler Jens Hacke, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker sowie der Begegnung zwischen Armin Nassehi und Wolfgang Gerhardt. Karl-Heinz Paqué erinnert in seinem Essay daran, wer unsere Gesellschaft trägt und wen es zu stützen gilt: die Mittelschicht.

Cover Liberal-Magazin
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Wir können als Alternative für Demokraten in der Mitte punkten

Das Superwahljahr 2019 hat begonnen: Kommunalwahl, Europawahl, Landtagswahlen stehen an. Die Freien Demokraten setzen auf einen Wiederzug in die Landtage von Brandenburg, Sachsen und Thüringen. FDP-Chef Christian Lindner Christian Lindner sieht gute Chancen auf Regierungsbeteiligungen. „Wir haben in Ostdeutschland wieder Wind unter den Flügeln. Die gewonnenen Bürgermeisterwahlen wie zum Beispiel in Jena zeigen echtes Potenzial“, sagte Lindner der dpa. „Mit uns wird ein Politikwechsel möglich, ohne dass die Ränder gestärkt werden. Insbesondere in Thüringen und Sachsen bemerken wir, dass die Union uns als Wettbewerber ernst nimmt und zugleich um uns wirbt.“

Luftballons
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Das neue Jahr beginnt nicht gut für Dieselfahrer in der Region Stuttgart

Das bundesweit erste großflächige Diesel-Fahrverbot zur Luftreinhaltung gilt seit Jahresbeginn in Stuttgart. Diesel der Abgasnorm 4 und schlechter dürfen dort nicht mehr in die Umweltzone fahren.  FDP-Landeschef Michael Theurer kritisiert die Fahrverbote erneut und spricht von einer „enttäuschenden Symbolpolitik“. Stuttgart als die Autoregion Deutschlands werde in eine Schockstarre zwischen Verkehrskollaps und rechtsfreiem Raum gestürzt.

Dieselfahrverbot in Stuttgart
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Digitalstandort Deutschland darf nicht weiter zurückfallen

Im Frühjahr versteigert die Bundesnetzagentur die Frequenzen für die neue Mobilfunkgeneration 5G – unter verschärften Auflagen. Das handelt der Behörde Klagen der Netzbetreiber Telefonica (O2) und Vodafone ein. Die Deutsche Telekom zieht nach. Für Frank Sitta das logische Ergebnis der orientierungslosen Politisierung des Verfahrens durch die Große Koalition: „Statt von Beginn an die zwingend erforderliche Rechtssicherheit des Verfahrens zu gewährleisten, haben Union und SPD auf einen bunten Strauß an unrealistischen und unstimmigen Forderungen gesetzt“, kritisiert der FDP-Fraktionsvize.

Glasfaser
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