Unser Land fit für die Zukunft halten

FDP-Vize Katja Suding bezieht im ZDF-Morgenmagazin Stellung in der Debatte um den Doppelpass. Es gehe darum, dass „wir deutlich machen, dass wir Werte haben, die für uns unverrückbar sind: Freiheit, Pressefreiheit, Demokratie, Gleichheit.“ Das seien die Werte, die für jeden gelten. Das eigentliche Problem sei auch gar nicht die doppelte Staatsangehörigkeit, sondern die Frage der Einstellung zu dem Land, indem jemand lebe. Für sie ist das Thema Integration zwar wichtig. Viel wichtiger findet sie aber, wie Deutschland fit für die Zukunft gemacht werden kann. Die Themen Digitalisierung und Bildung seien da zentral.

Katja Suding
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Wahlkampf im Zeitraffer

In Südkorea wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Es treten 15 Kandidaten an. Eigentlich hätte der Urnengang erst Ende des Jahres stattfinden sollen, allerdings war Präsidentin Park Geun-hye aufgrund von Korruptionsvorwürfen ihres Amtes enthoben worden. Stiftungsexperte Lars-André Richter über die fiebrige Stimmung im Land und den Wahlkampf.

Die Skyline von Südkorea
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Kubicki freut sich immer auf Wahlkampf

Beim Bundesparteitag bereitet sich die FDP auf die Wahlen in diesem Jahr vor. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sprach mit der Zeit über die Strategie der Freien Demokraten und die Bedeutung von Inhalten. Der Spitzenkandidat zur Wahl in Schleswig-Holstein erklärte: „Als meine Partei mich erneut aufgestellt hat, war ein wesentlicher Beweggrund, mit meiner Person und meinen hohen Sympathiewerten um Wählerstimmen zu werben.“ Niemand werde mehr über den Wiedereinzug der FDP in den Bundestag diskutieren, wenn die Partei in Schleswig-Holstein und NRW zweistellige Ergebnisse erziele.

Wolfgang Kubicki
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Höchste Zeit, den Laden aufzumischen

Vor dem FDP-Bundesparteitag am Wochenende hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki mit der taz über die anstehenden Wahlen gesprochen. „Die Menschen merken, dass sie keine Erziehungsberechtigten brauchen, sondern politische Kräfte, die ihnen was zutrauen“, konstatierte er mit Blick auf die guten Umfragewerte. Der Schulz-Hype sei wieder verflogen, in Berlin scheine sich Tristesse breitzumachen, so Kubicki. „Deshalb wäre es ganz schön, den Laden ein bisschen aufzumischen und darüber nachzudenken, wie man etwas erwirtschaftet, bevor man es verteilt. Selbst Gregor Gysi hat mir gerade gesagt, dass die FDP im Bundestag gebraucht wird.“

Wolfgang Kubicki
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EU-Untersuchung von Ungarn ist überfällig

Die EU-Kommission hat aufgrund des ungarischen Hochschulgesetzes die erste Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens eingeleitet. Alexander Graf Lambsdorff begrüßt diesen Schritt. Er sei überfällig. „Umso peinlicher ist das fortgesetzte Schweigen der Bundesregierung zu diesem unglaublichen Vorgang“, konstatierte der Vizepräsident des EU-Parlaments.

Alexander Graf Lambsdorff
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